Kommentar · Nichts hat mit gar nichts zu tun Die Einschläge kommen näher, die Beschwichtigungsparolen bleiben die gleichen. Tote in Kopenhagen, Terrordrohungen in Braunschweig – all das hat angeblich nichts mit dem Islam zu tun. Denn der gehört ja zu Deutschland. Und zu Braunschweig. Und zu Kopenhagen. Und zu Frankreich. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Der einzige Verlierer heißt CDU In Hamburg ist die SPD Staatspartei. Ohne die Sozialdemokraten geht politisch in der Hansestadt nur etwas, wenn sie sich selbst ein Bein stellen. Der Abstieg der CDU weit jenseits der 20-Prozent-Marke ist hingegen verstörend. Ein Kommentar von Marcus Schmidt.
Deutschland · AfD sieht sich im Westen angekommen Die AfD-Führung hat den Einzug der Partei in die Hamburger Bürgerschaft als wichtiges Signal für die Etablierung gewertet. Allerdings wurden bei der Bewertung des Wahlergebnisses auch Differenzen innerhalb der AfD-Spitze deutlich.
Deutschland · Gericht bestätigt Demonstrationsverbot für Legida Auch in dieser Woche darf das islamkritische Bündnis Legida in Leipzig nur eine stationäre Kundgebung abhalten. Ein angemeldeter Demonstrationszug durch die Innenstadt wurde mit der Begründung untersagt, es stünden nicht genügend Polizisten zur Verfügung.
Ausland · Frankreichs Regierungschef ruft Juden zum Bleiben auf Nach der Schändung eines jüdischen Friedhofs in der französischen Stadt Sarre-Union hat Frankreichs Regierungschef Manuel Valls an die Juden im Land appelliert, Frankreich nicht zu verlassen. „Frankreich ist verletzt wie Sie, und Frankreich möchte nicht, daß Sie gehen.“
Deutschland · Absage von Karnevalsumzug: Pistorius stellt sich vor Moslems Nach der Absage des Braunschweiger Karnevalumzugs wegen einer islamistischen Terrordrohung hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Moslems in Deutschland in Schutz genommen. Diese seien überwiegend friedliebend. Auch das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts warnte vor islamfeindlicher Stimmungsmache.
Kolumne · Instrumentalisierte Verantwortung Anzeige Joachim Gauck hat bei der Gedenkveranstaltung zum 70. Jahrestag der Bombardierung Dresdens eine immerhin halbwegs um Differenzierung bemühte Rede gehalten. Er grenzte sich gegen…
