Deutschland · SPD plant bayerische Islamkonferenz Die bayerische SPD hat angekündigt, im Falle eines Sieges bei der Landtagswahl im September eine eigene Islamkonferenz ins Leben zu rufen. Diese solle die Integration in den Vordergrund rücken, sagte SPD-Spitzenkandidat Christian Ude.
Medien · Unmut über GEZ-Reform wächst Die Neuregelung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat neue Irritation hervorgerufen. Die neue Haushaltsabgabe wird nicht mehr zur Monatsmitte wie bisher abgebucht, sondern zu Monatsbeginn.
Deutschland · Streit um NPD-Verbot Die Linkspartei steht einem Verbotsvorhaben gegen die NPD skeptisch gegenüber, während die SPD einen eigenen Antrag in den Bundestag einbringen will. Die Vizepräsidentin des Bundestages, Petra Pau (Linkspartei), hält das vorliegende Beweismaterial auch an höchster Stelle für durch V-Leute verseucht.
Kolumne · Tantes Geburtstag Anzeige Die SPD ist gegenwärtig eine Partei, in der jemand wie Wowereit selbst für hauptstädtische Verhältnisse als alternativlos zu gelten hat. In diesem Jahr hat…
Streiflicht · Eine politische Groteske Eigentlich muß Jakob Augstein dankbar sein, daß er vom Simon-Wiesenthal-Zentrum wegen vergleichsweise harmloser Kritik an Israel auf die Liste der zehn weltweit schlimmsten Antisemiten gesetzt wurde. Dadurch erhält der farblose Sohn des Spiegel-Gründers erstmals so etwas wie Profil. Ein Kommentar von Dieter Stein.
