Erst „stolpert“ Brandenburg …

Der Plan einer Chipfabrik in Frankfurt/Oder ist geplatzt. Die Verträge mit einem arabischen Hauptinvestor aus Dubai und der Firma Intel werden nicht verwirklicht. Die bereits in den Standort investierten Viertelmilliarde Euro ist in den märkischen Sand gesetzt. Urheber der Pleite sind der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD), jetzt gleichermaßen erfolgloser Bundesverkehrsminister, und sein damaliger Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU), vormals Manager beim Software-Riesen SAP. Beide können dafür nicht mehr belangt werden, da nicht mehr in diesen Ämtern. So urteilt nun einmal das geltende Recht. Stolpes brandenburgische Fehlleistungsliste umfaßt nicht nur die verpatzte Chipfabrik, deren vollmundige Erfolgsankündigung an die unsäglichen Selbstverblendungen Honeckers erinnerte, der seinerzeit in Dresden eine vor dem Anlaufen bereits technologisch total veraltete Chipproduktion als „Weltklasseleistung“ der DDR rühmte. Auf Stolpes Kappe gehen auch die staatlich hochsubventionierten Fehlinvestitionen in die Rennstrecke Sachsenring und den Zeppelinproduzenten Cargolifter. Die Skandalgeschichten zeigen, daß in Sachen „Aufbau Ost“ seit 1990 kaum dazugelernt wurde. Die Masche, mit staatlicher Finanzhilfe nur besonders extrabreite Investitionsteppiche ausrollen zu müssen, auf denen dann die Investoren zwangsläufig in die blühenden Landschaften stolpern, ist und bleibt ökonomisch hirnrissig. Die simple Beobachtung, daß bei der Chipfabrik 1,5 Milliarden Euro in 1.500 Arbeitsplätze investiert werden sollten, also jeder Beschäftigte damit zum Euro-Millionär gemacht wird, gemahnt an den methodischen Wahnsinn sozialistischer „Planwirtschaft“.

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