Begrenzter Wandel möglich

Vor zwei Wochen deutete sich ein drastischer Stimmungsumschwung in den USA an: Nachdem Barack Obama und John McCain zuvor in der Wählergunst praktisch gleichauf lagen, wiesen Umfragewerte den Republikaner nun als klaren Favoriten für den Einzug ins Weiße Haus aus. Mit 46 Prozent lag er plötzlich fünf Prozentpunkte vor seinem demokratischen Kontrahenten. Die russische Georgien-Invasion nützte McCain, der in Sicherheitsfragen als der Zuverlässigere wahrgenommen wird. Dann konnte Obama aufholen und am Montag meldete CNN, im landesweiten Durchschnitt aller Umfragen lägen beide bei 47 Prozent. Dies zeigt, wie unsicher Prognosen sind – und wie schnell die Gunst der US-Wähler wechseln kann. Zur Analyse der Werte verwiesen viele Beobachter auf einen Nebenschauplatz im Präsidentschaftswahlkampf, die Saddleback Church südlich von Los Angeles, eine 1980 von Rick Warren gegründete eigenständige Southern-Baptist-Gemeinde, mit durchschnittlich 22.000 Gottesdienstbesuchern die viertgrößte Kirche der USA. Dort ließen sich am 16. August beide Kandidaten vor einem interessierten Publikum von Warren auf Herz und Nieren prüfen. Nach allgemeiner Ansicht ging McCain daraus als der klare Sieger hervor. Er gab entschiedene und präzise Antworten auf Warrens Fragen und rief die Amerikaner nach dem Vorbild John F. Kennedys oder Ronald Reagans auf, ihrem Land zu dienen. Obama hingegen klang vage und zugleich übermäßig selbstbewußt. Wähler, die die Veranstaltung vor Ort oder zu Hause am Bildschirm verfolgten, fragten sich am Ende immer noch: „Wer ist eigentlich Barack Obama?“ „Wofür lohnt es sich, das Leben von Amerikanern aufs Spiel zu setzen?“ Die Saddleback-Debatte taugt als guter Indikator für das, was in der heißen Endphase des Präsidentschaftswahlkampfs auf die Kandidaten zukommt. Im Herbst stehen mehrere Fernsehdebatten an – eine Form der kollektiven Meinungsbildung, die sich zu einem hochdramatischen Ritual im Wahlkampfkalender entwickelt hat, seit John F. Kennedy sich 1960 mit Richard Nixon das erste Medienduell lieferte. Genaueres zum Ablauf der diesjährigen Debatten steht noch nicht fest, man geht aber von drei oder vier Terminen mit jeweils etwa 60 Millionen Fernsehzuschauern aus. Die allermeisten Wähler werden sie also wenigstens teilweise mitverfolgen und ihre Wahlentscheidung auch oder gar ausschließlich nach dem Eindruck fällen, den sie dabei von den Bewerbern gewinnen. Wer ab Januar 2009 das mächtigste politische Amt der Erde führt, wird somit nicht zuletzt eine Frage von rhetorischem Geschick und Imagepflege sein. Freilich zeigen die Erfahrungen der Vergangenheit, daß der Kandidat, der sich bei den Debatten am besten schlägt, nicht unbedingt das Rennen macht. An den Regeln und Standards eines Debattierwettstreits an einer englischen Universität gemessen, hätte George W. Bush wohl sowohl 2000 gegen Al Gore wie 2004 gegen John Kerry verloren. Indes wirkte Gore 2000 pedantisch, Kerry vier Jahre später allzu ungeduldig und hochnäsig: Stil und Erscheinungsbild sind mindestens so entscheidend wie Substanz. Pastor Warrens Einfluß als Angehöriger einer neuen Generation politisch engagierter Geistlicher reicht mittlerweile an den des legendären Billy Graham heran. In konventionellen Fragen wie Abtreibung oder gleichgeschlechtliche Ehen teilt er die Position der konservativen Baptistengemeinden. Darüber hinaus nimmt sich seine Kirche jedoch Themen an, die bislang den Liberalen vorbehalten blieben wie Aids, Erderwärmung und Völkermord. Unter der Führung von Warren und seinen Gleichgesinnten hat sich eine neue Spielart des christlichen Fundamentalismus ausgeprägt: Evangelikale ohne Grenzen – Christen mit einer göttlichen Mission, Seelen zu bekehren und nebenbei globale Probleme zu lösen. Die Saddleback-Veranstaltung fiel insofern aus dem Rahmen der üblichen Debattenkultur, als Obama und McCain nur eine halbe Minute lang gemeinsam auf der Bühne standen. Anschließend nahm Warren sie jeweils eine Stunde lang in die Zange. So hatten beide genügend Zeit, sich ausführlich zu denselben Fragen zu äußern. Ihre Auftritte können also Aufschluß über ihre politischen Standpunkte wie über ihre Medienkompetenz geben. Als erfahrener Gesprächsleiter vermied Warren die ansonsten bei Fernsehdebatten üblichen ärgerlichen Taktiken der Moderatoren. Weder versuchte er, den Kandidaten mit Quizfragen ein Bein zu stellen („Wie heißt der Präsident von Pakistan?“), noch sie mit heiklen Hypothesen aufs Glatteis zu führen („Was würden Sie tun, wenn Israel den Iran angreifen würde?“). Es gab auch keine „Blitzrunden“, in denen ein Kandidat ein kompliziertes Problem innerhalb von dreißig Sekunden abhandeln muß. Zur Frage der amerikanischen Rolle auf der Weltbühne erklärte Warren, viel Macht bringe viel Verantwortung mit sich, und fragte: „Wofür lohnt es sich zu sterben, und wofür lohnt es sich, das Leben von Amerikanern aufs Spiel zu setzen?“ McCains Antwort war Ausdruck seiner Treue zu den Prinzipien der Neocons: „Das wertvollste Gut, das wir haben, ist amerikanisches Blut, und im Laufe unserer Geschichte sind Amerikaner an alle vier Enden der Welt gegangen und haben Blut vergossen, um die Freiheit anderer zu verteidigen. Keine andere Nation hat dies je getan, aber wir konnten auch auf anderen Wegen Erfolge erzielen. Wir haben den Kalten Krieg gewonnen, ohne einen Schuß abzufeuern, dank unserer Ideologie, weil der Kommunismus das Böse war, und wir konnten ihn besiegen, genauso wie wir den radikalen islamischen Extremismus besiegen können.“ Aus McCains Worten lassen sich die Gedanken eines seiner engsten außenpolitischen Berater heraushören: von Robert Kagan, Mitbegründer des Project for the New American Century. Die neokonservative Denkfabrik drängte bereits in den 1990er Jahren auf Regimewechsel und beeinflußte die Bush-Regierung im Vorfeld der Irak-Invasion 2003. In seinem jüngsten Buch „The Return of History and the End of Dreams“ widerlegt Kagan die nach Beendigung des Kalten Kriegs namentlich von Francis Fukuyama vertretene These vom „Ende der Geschichte“: Aus der Niederlage des Faschismus und später des Kommunismus, so Kagan, folge keineswegs, daß sich die Welt nun automatisch nach dem Leitbild der liberalen Demokratie entwickeln werde. Die Rückkehr der Geschichte mit der weit älteren Kluft zwischen Liberalismus und Autokratie habe uns aus diesem „Traum“ wachrütteln müssen. Vor allem in Rußland und China sieht Kagan ein primäres Interesse an der Beibehaltung der autokratischen Ordnung im eigenen Land sowie an engen Beziehungen zu anderen autokratischen Regimen. Enge Vertraute und Bauchgefühl oder außenpolitische Berater? McCain warnt seit Monaten vor einer Konfrontation zwischen dem liberalen Westen und dem autokratischen Osten in Staaten wie Georgien. Von der US-Regierung fordert er mehr Tatkraft bei der Verteidigung ihres Verbündeten, notfalls unter Einsatz der Nato. Dergleichen Prophezeiungen konnte er Kagans Buch entnehmen. Rußland und China, schreibt Kagan, verhielten sich gegenwärtig ganz ähnlich wie Rußland und Österreich im 19. Jahrhundert, als sie sich verbündeten, um liberale Bewegungen in Deutschland, Italien, Polen und Spanien zu unterdrücken. Genauso werde es Staaten in Rußlands Einflußsphäre ergehen, die sich zu sehr an Europa und Amerika annähern. Indes beruht McCains neokonservatives Vorhaben eines Bündnisses liberaler Demokratien (als Ersatz für die Uno und andere internationale Organisationen) gegen die Feinde des Liberalismus offenkundig auf tiefer Überzeugung statt auf Opportunismus. Anstatt nach dem „Cui bono?“ seines außenpolitischen Programms zu fragen, sollte man lieber abwägen, ob sein Festhalten an der Bush-Politik des Unilateralismus und Interventionismus die Welt sicherer machen oder vielmehr weitere Instabilität schaffen würde. Auf dieselbe Frage nach Amerikas Rolle in der Weltpolitik („Wofür lohnt es sich, das Leben von Amerikanern zu opfern?“) erwiderte Obama: „Selbstverständlich für die Freiheit der Amerikaner, das Leben der Amerikaner, Amerikas ureigene Interessen … Man wird an die Opfer erinnert, die um unserer Freiheit willen erbracht worden sind, und ich halte dies für eine feierliche Verpflichtung, die uns allen obliegt. Ich denke auch an die Bündnisse, die wir mit anderen Ländern geschlossen haben, die Nato ist das beste Beispiel dafür, wo wir uns verpflichtet haben, militärisch zur gemeinsamen Verteidigung zu handeln, die in unserem nationalen Interesse liegt.“ Wahlkampf um den Erhalt des Lebensstandards der Mittelschicht Warren bohrte ein wenig tiefer und fragte nach, unter welchen Bedingungen man Truppen entsenden sollte. Darauf antwortete Oba-ma: „Ich glaube nicht, daß es einen eindeutigen Punkt gibt, an dem man sagt, okay, wir schicken Truppen. Das ist immer Ermessenssache. Ich denke, das Grundprinzip muß lauten, wenn es in unserer Macht steht, Massentötungen und Völkermord zu verhindern, und wir mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten können, um es zu verhindern, dann sollten wir handeln. Die internationale Komponente ist von ausschlaggebender Bedeutung.“ Der Kontrast zwischen Obama und McCain tritt hier sehr deutlich zutage. Wie die meisten Konservativen von Theodore Roosevelt über Barry Goldwater, Ronald Reagan bis zu Vater und Sohn Bush teilt McCain die Welt in „Wir und sie“ auf. US-Interventionen in anderen Ländern sind ihrer Überzeugung nach von einer besonderen Vorsehung gesegnet. Je nachdem, ob sie von den USA oder von einer ausländischen Macht durchgeführt werden, erscheinen zwei identische Militäreinsätze ihnen deshalb als zwei völlig unterschiedliche Phänomene. So konnte McCain Rußland heftig für den völkerrechtswidrigen Einsatz von militärischer Gewalt bei der Invasion Georgiens kritisieren, ohne die geringste Ironie darin zu sehen, daß der Rest der Welt die amerikanische Irak-Invasion mit demselben Vokabular beschreiben könnte. Obamas außenpolitischer Ansatz folgt dem traditionellen Muster liberaler internationalistischer Politik: Verhandlungen, Kompromisse, Pragmatismus sowie die Einbeziehung der internationalen Gemeinschaft. Rußland und China als Outlaws der liberalen Weltordnung zu behandeln, würde sie seiner Ansicht nach lediglich in ihrer Unnachgiebigkeit bestärken. Während McCain sich auf einige wenige enge Vertraute und sein Bauchgefühl verläßt, läßt sich Obama von einem Team aus über dreihundert außenpolitischen Beratern – viele Ex-Mitarbeiter Bill Clintons – täglich über die Entwicklungen im Weltgeschehen auf dem laufenden halten. Ob sich die Wähler überzeugen lassen, daß Obamas komplexeres Verständnis für außenpolitische Belange McCains resoluter, aber unbelehrbarer Weltsicht vorzuziehen ist? Clinton sagte einmal, den Wählern seien starke und dabei einfältige Führungsfiguren lieber als schwache und intelligente. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich jedoch, daß auch dies eine Image-Frage ist. In den beiden letzten Wahlkämpfen siegte Bush, der keinerlei militärische Erfahrung hatte, über zwei Vietnam-Veteranen – John Kerry hatte dort sogar mehrere Tapferkeitsmedaillen gewonnen. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs haben die Wähler stets den Republikanern die größere Kompetenz bei der Verteidigung amerikanischer Interessen zugetraut. Diese Wahrnehmung beruht nicht auf Fakten, sondern auf Gefühlen, wie sich unschwer erkennen läßt, wenn man unvoreingenommen Bilanz zieht über den Schaden, den der amtierende Präsident dem weltweiten Ansehen der USA zugefügt hat. Trotzdem sehen fast alle Berichterstatter McCain als Sieger der Saddleback-Partie, der mit Zuversicht, Stärke, ja sogar Eloquenz zu punkten vermochte. In der Vergangenheit haben die Demokraten immer wieder den Fehler begangen, ihre republikanischen Widersacher zu unterschätzen. In der Gewißheit, die besseren Argumente aufzubieten können, vergessen sie, wie stark Wahlentscheidungen vom Gefühl geleitet sind. Eigentlich stünden die Chancen, die Wähler davon zu überzeugen, daß die Demokraten die besseren Lösungen für die Hauptsorgen der Amerikaner haben – allen voran verteidigungs- und wirtschaftspolitische Fragen -, so gut wie seit über zehn Jahren nicht mehr. In dem nicht weniger entscheidenden Kampf darum, wer sein Profil besser zu vermitteln weiß, legt McCain momentan allerdings beeindruckendes politisches Geschick an den Tag. In den verbleibenden zehn Wochen bis zum Wahltermin muß Obama die Gunst der noch unentschiedenen Wähler gewinnen, indem er ihnen Vertrauen in seine Eignung für das Präsidentenamt vermittelt. Nach Meinung mancher Kommentatoren hat er seine bisherigen Erfolge vor allem seinem Charme und Charisma zu verdanken – dennoch blieben bei den Wählern viele Fragen bezüglich der Art und Weise offen, wie er das Amt führen wird. Die Entscheidung für Joe Biden als Vizepräsidentschaftskandidaten sollte signalisieren, daß er sich dieser Herausforderung bewußt ist. Biden sitzt seit 1973 für den winzigen Bundesstaat Delaware im Senat, stammt aber aus dem Arbeitermilieu in Scranton, Pennsylvania. Die eigentliche Stärke des 65jährigen ist seine außenpolitische Erfahrung. Als Obama seinen running mate am 23. August vorstellte, betonte er jedoch dessen bescheidene Wurzeln – ein Zeichen dafür, daß es in diesem Wahlkampf gilt, die um den Erhalt ihres Lebensstandards kämpfende Mittelschicht zu gewinnen. Wandel – aber auch Ängste vor einem allzu dramatischen Aufbruch Im Senat hat sich Biden immer wieder als solider Liberaler erwiesen, ob es um Abtreibung, Steuern oder Bürgerrechte ging. Obama hingegen hat seine Partei nervös gemacht, indem er von traditionellen demokratischen Positionen abgewichen ist: etwa in der Frage des privaten Waffenbesitzes oder hinsichtlich seiner eigenen kommunitaristischen Sympathien für kirchliche und Graswurzelbewegungen. Sogar die Todesstrafe befürwortet er in gewissen Fällen. Obama versteht sehr gut, daß die Mittelschicht heute – anders als in Bidens Jugend – in sozialen und religiösen Fragen rechts der Mitte steht. Er hofft offenbar darauf, daß Biden ihm helfen wird, seine Basis zu halten und zu verbreitern, die letzten Überbleibsel verbitterter Hillary-Clinton-Anhänger sowie gemäßigt konservative Wähler für sich zu gewinnen. Ob er seinen derzeitigen – und, wie sich gezeigt hat, recht wackligen – Vorsprung vor McCain bis zum 4. November halten kann, wird davon abhängen, wie gut er den Drahtseilakt meistert, fundamentalen Wandel zu versprechen und zugleich seiner demokratischen Basis die Furcht zu nehmen, daß seine Präsidentschaft einen allzu dramatischen Aufbruch bedeuten würde.   Prof. Dr. Elliot Neaman lehrt Neuere europäische Geschichte an der University of San Francisco.

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