Joachim Kuhs

 

Dunkle Mächte

Die tödlichen Schüsse auf den türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink waren kaum gefallen, da verdichteten sich in der Türkei schon Gerüchte über die Hintermänner der Bluttat. Seit Jahren tobt hinter den Kulissen ein Machtkampf zwischen den Stützen des säkularen Staates im Atatürkschen Sinne und der islamisch orientierten Regierung unter Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan. Ein Machtkampf, der den Mutmaßungen über die Machenschaften „dunkler Mächte“ in der Türkei freies Spiel läßt. Schnell ist dann vom sogenannten „Tiefen Staat“ (Derin Devlet) die Rede, dessen Vertreter aus Militär, Justiz und Verwaltung als Drahtzieher hinter den Bluttaten und Anschlägen vermutet werden. Für Erdogan ein Komplott gegen die Demokratie Tiefer Staat? Für den Türkei-Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik, Heinz Kramer, ist dies die „nicht näher definierbare praktische Verwirklichung des Gedankens staatlicher Omnipräsenz“. Und Ex-Geheimdienstchef Bülent Orakoglu definiert ihn als einen „Mechanismus“, der „immer dann ineinandergreift, wenn das Land die Begrenzungen des laizistischen und nationalen Weges überschreitet“ (Bericht der Konrad-Adenauer Stiftung, Büro Ankara, „Mord an Oberverwaltungsrichter nährt Verschwörungstheorien“; www.kas.de ). Beispiele hierfür gibt es genug. Nachdem im November 2005 eine Handgranate in einem Buchladen in der kurdischen Provinzstadt Semdinli explodierte, einen Mann tötete und sechs weitere verletzte, stand für viele fest: Der Staat im Staat war’s. Denn als Täter wurden zwei Unteroffiziere der Gendarmerie erkannt und angeklagt. So weit, so gut. Doch als dann der zuständige Staatsanwalt Ferhat Sarikaya in seiner Klageschrift auch noch den designierten Generalstabschef General Yasar Büyükanit als konspirativen Mitwisser der Tat bezichtigte, ihm vorwarf, damit Konflikte in der Region schüren und zugleich der Justiz einen Maulkorb verpassen zu wollen, lief die Entwicklung aus dem Ruder. Die Vermutungen über den Aktionismus des „Tiefen Staates“ verdichteten sich und wurden bestätigt, als der Hohe Rat der Richter und Staatsanwälte auf Druck des türkischen Generalstabs den aufmüpfigen Staatsanwalt entließ. Während die Täter im Anschluß als Mitglieder illegaler Todesschwadronen der Sicherheitskräfte im Kampf gegen die PKK verurteilt wurden, stand die Regierung Erdoğan mit ihrem Ansinnen einer De-Eskalation in der Kurdenfrage vor einem Scherbenhaufen. In der EU läuteten die Alarmglocken, und die Türkei offenbarte ihren Zwiespalt. Denn die einen – den EU-Beitritt im Blick – riefen: „Komplott“, und die kemalistische Oppositionspartei CHP sprach von einem geschickt inszenierten „Coup gegen das Militär“. Ähnliches ereignete sich in der Folge des Anschlags auf das oberste türkische Verwaltungsgericht am 17. Mai 2006 in Ankara, bei dem der 29jährige Rechtsanwalt Alparslan Arslan den Oberverwaltungsrichter Mustafa Yücel Özbilgin getötet und vier weitere Richter schwer verletzt hatte. „Wir sind die Soldaten Allahs!“ habe Arslan gerufen und das Feuer eröffnet. Somit schien die Motivation klar. Arslan – ein islamistischer Extremist auf Rachefeldzug. Hatte nicht gerade diese Kammer das Kopftuchverbot für Lehrerinnen verfestigt? Die anti-islamische, nationalistische, kemalistische Seele kochte hoch, brachte Hunderttausende auf die Straße und setzte die Regierung Erdoğan enorm unter Druck. Doch das Blatt wandte sich schnell. Ermittlungen ergaben, daß der Täter einem Milieu entstammt, das immer mehr Anhänger findet und religiös-islamistische und radikal nationalistische Ideen verknüpft. Hier lebt man frei nach dem „Motto: Ein ‚echter‘ Türke muß auch Moslem sein. Arslan legte sich den Codenamen ‚Polat Alemdar‘ zu – so heißt der fiktive Geheimagent, der als Hauptfigur in dem umstrittenen Actionfilm ‚Tal der Wölfe – Irak‘ für die Ehre der türkischen Nation kämpft.“ (Focus) Als dann auch noch Verbindungen des Attentäters mit Personen aus dem militärischen und mafiösen Bereich aufgedeckt wurden, stand die Diskussion um den „Tiefen Staat“ wieder ganz oben auf der Tagesordnung: ein weiterer Coup, der die Regierung Erdoğan – nach der Semdinli-Tat in der Kurdenfrage – nun bezüglich des Islamismus in Schwierigkeiten brachte. Die regierungsnahe Presse schäumte, Ministerpräsident Erdoğan sprach von einem Komplott gegen die Demokratie, und alle hatten Susurluk im Hinterkopf als Beweis für die Präsenz des „Tiefen Staates“: Im Jahr 1996 raste ein Wagen nahe der Ortschaft Susurluk in einen Sattelschlepper. Doch was zuerst wie ein normaler Verkehrsunfall aussah, entwickelte sich zu einer Staatsaffäre. Denn im Wagen befanden sich die Leichen eines hochrangigen Polizisten, eines rechtsextremistischen Paten der Unterwelt, der auch noch gefälschte offizielle Unterlagen bei sich trug, sowie eines Abgeordneten der konservativen Regierungspartei DYP. „Dieser Vorfall“, so der grüne Europaparlaments-Abgeordnete Cem Özdemir, „legte die undurchsichtige Verbindung zwischen Staat, Militär, Justiz, Bürokratie und organisiertem Verbrechen offen – in der Türkei auch als der ‚tiefe Staat‘ bezeichnet.“ Damit, sagte Özdemir, „wird zum Ausdruck gebracht, daß hinter den offenen Strukturen des demokratischen Systems eine nationalistische Klasse agiert bzw. gegen die Regierung intrigiert“. Und gerade diese nationalistische Klasse, oder besser gesagt: deren wachsende Anhängerschaft wird nun auch für den Mord am türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink verantwortlich gemacht. Bilder von türkischen Jugendlichen, die aus Solidarität mit dem 17jährigen Täter eine weiße Wollmütze tragen, und Fotos von Polizisten, die mit dem Überführten und türkischer Fahne vor einem Atatürk-Bild posieren, flimmern auch in Deutschland über die Bildschirme. Die Türkei steht vor einer Zerreißprobe Als dann auch noch der von türkischen Nationalisten bedrohte Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk, der selbst nie ein Blatt vor den Mund nahm, wenn es um Menschen- und Minderheitenrechte in der Türkei ging, vergangene Woche aus Furcht vor einem Anschlag seinen Deutschlandbesuch absagte, war vor allem die Bestürzung in Berlin groß. „Die Absage zeigt, daß die Türkei offensichtlich faktisch kein Rechtsstaat ist, wie wir ihn uns wünschen und fordern“, erklärte der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Thierse (SPD), der Berliner Zeitung. Und die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth wurde noch genauer und sah im Umfeld der Diskussion um den Strafrechtsparagraphen 301, der die Beleidigung des Türkentums unter Strafe stellt, ein „Klima nationalistischer und faschistoider Hetze“ gedeihen. Nichts deutet auf einen Umschwung hin. Im Gegenteil, die Türkei steht vor einer Zerreißprobe. Angesichts der bevorstehenden Präsidenten- (April) und Parlamentswahlen (November) in der Türkei wird zwischen den unversöhnlichen Lagern mit harten Bandagen gekämpft. Denn es geht nicht allein um Pfründe und Renommee, sondern um richtungweisende Kursbestimmungen wie eben den Beitrittswunsch zur Europäischen Union, der eng mit dem nationalen Selbstverständnis verbunden ist. Und gerade hier wird der „tiefe Staat“, „der unsichtbare, aber allgegenwärtige Machtapparat“ (Kramer) der Türkei immer wieder im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Hatte der oberste Soldat der Türkei, Generalstabschef Yasar Büyükanit, nicht bei seinem Amtsantritt eindeutige Wegmarken gesetzt, als er unterstrich, daß die türkische Armee als Garant der nationalen Einheit und Hüter des kemalistischen Erbes (JF 4/06) nie dulden werde, daß „Separatisten und Fundamentalisten Begriffe wie Menschenrechte, Freiheit und Demokratie für ihre Ziele nutzen“ würden? Stichwort: Tiefer Staat Nach Definition des Türkei-Experten Heinz Kramer (Stiftung Wissenschaft und Politik) ist der „tiefe Staat“ „der unsichtbare, aber allgegenwärtige Machtapparat“ der Türkei. Dieser spiegele eine „bestimmte Staatstradition“ wider, die „im imperialen Charakter des (Osmanischen; Anm.d.Verf.) Reiches begründet ist. In dieser wird der Staat als ein eigenständiges Organ gesehen, das Gesellschaft und Politik vor- und übergeordnet ist“. Foto: Festnahme des Attentäters Alparslan Arslan (Mai 2006): „Wir sind Soldaten Allahs!“

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