NEUSTADT IN SACHSEN. Der Stadtrat von Neustadt in Sachsen hat mit deutlicher Mehrheit beschlossen, die Deutschlandflagge ganzjährig an öffentlichen Gebäuden zu hissen. Dem entsprechenden Antrag der AfD stimmten 13 Ratsmitglieder zu, vier stellten sich dagegen. „Das, was in anderen Ländern selbstverständlich ist, muß auch bei uns den entsprechenden Stellenwert erhalten: Identität mit unserer Heimat“, teilte die Regionalgruppe Sächsische Schweiz der AfD am Donnerstag auf Facebook mit. Demnach soll die Finanzierung der Beflaggung aus Geldern der Stadtratsfraktion erfolgen.
Neben der Deutschlandflagge sollen künftig auch die sächsische Landesflagge sowie die Stadtflagge gehißt werden. Damit folgt die Stadt mit rund 11.800 Einwohnern mehreren Städten und Gemeinden in Deutschland. Zuletzt hatte sich der Gemeinderat im sächsischen Malschwitz mehrheitlich für die dauerhafte Beflaggung mit Schwarz-Rot-Gold entschieden (JF berichtete).
41 Prozent der Deutschen für ganzjähriges Hissen der Deutschlandflagge
Anläßlich des Tages der Deutschen Einheit hatte auch die CSU gefordert, die deutsche Trikolore bundesweit ganzjährig zu hissen (JF berichtete). „Für sie, die großen Teile der Bevölkerung, die jeden Tag zur Arbeit gehen, Steuern zahlen, sich an Recht und Ordnung halten und in Frieden und Sicherheit leben wollen, steht Schwarz-Rot-Gold. Das sollten wir nicht verstecken, sondern dazu stehen“, betonte Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume im Oktober gegenüber der Bild.
Dafür ist die Änderung des sogenannten Beflaggungserlasses notwendig. Bisher sieht er vor, Schwarz-Rot-Gold nur zu einzelnen Anlässen zu hissen. Ausgenommen sind nur Gebäude der Bundesministerien, oberster Bundesbehörden, der Bundeswehr und der Bundespolizei. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der JUNGEN FREIHEIT sprechen sich 41 Prozent der Deutschen dafür aus, vor Amtsgebäuden täglich die deutsche Nationalflagge zu hissen. Jeder Fünfte ist gegensätzlicher Meinung, 32 Prozent zeigen sich gleichgültig. (kuk)
