BERLIN. Eine Regenbogenaktion der Berliner Verkehrsbetriebe hat rund 44.000 Euro gekostet. Für diesen Betrag ließ die BVG mehrere U-Bahnhöfe in Regenbogenfarben umgestalten. Auf Anfragen zahlreicher Medien, darunter auch der JUNGEN FREIHEIT, verschwieg das Unternehmen die Summe. Eine parlamentarische Anfrage des AfD-Abgeordneten Frank-Christian Hansel legte sie nun offen, wie die Berliner Zeitung berichtet.

Die JF hatte bereits im Sommer aufgezeigt, daß die BVG mehrere Bahnhöfe farblich beklebt hatte, darunter den verkehrlich wenig genutzten Bahnhof Bundestag. Während Parlamentspräsidentin Julia Klöckner die Teilnahme des Bundestags am Christopher Street Day untersagt hatte, setzte die BVG ihre Umgestaltung just an diesem Ort um. Eine politische Botschaft bestritt das Unternehmen zwar, die Plazierung unmittelbar unterhalb des Plenarsaals stand jedoch im unmittelbaren Zusammenhang mit der Entscheidung Klöckners. Wie die BVG damals der JF mitteilte, habe die Wahl der Progress-Pride-Variante „noch mehr Gruppen mehr Sichtbarkeit“ verschaffen sollen.

Zur Dauer der Beklebung äußerte sich das Unternehmen schon damals ausweichend. Auch die Kosten wollte die BVG nicht beziffern. Die Maßnahmen seien Teil eines größeren Etats und würden nicht einzeln ausgewiesen. Parallel verwies das Unternehmen auf ein internes „Regenbogennetzwerk“, in dem sich rund 700 Mitarbeiter zu entsprechenden Themen engagieren würden.

43.845 Euro für Regenbogen

Nach Angaben der Berliner Zeitung belaufen sich die nun offengelegten Kosten auf exakt 43.845 Euro. Eine detaillierte Aufschlüsselung bleibt jedoch unter Verschluß. Die Senatsverwaltung erklärte demnach, einzelne Posten seien betriebs- und geschäftsgeheimnisrelevant und könnten nur im geschützten Datenraum des Abgeordnetenhauses eingesehen werden.

Hansel kritisierte laut Zeitungsbericht diese Beschränkung. Die fortwährende Berufung auf Geschäftsgeheimnisse sei aus seiner Sicht juristisch unzureichend, da es sich um Marketingmaßnahmen eines landeseigenen Unternehmens handele. Der verfassungsrechtliche Auskunftsanspruch eines Abgeordneten müsse höher wiegen.

Zuvor hatte die BVG mehrfach jede Auskunft verweigert. Selbst auf eine erste Anfrage des Senats hin nannte das Unternehmen keine Summe. Erst eine erneute Aufforderung führte nach Darstellung der Berliner Zeitung zu der nun veröffentlichten Zahl. Warum die BVG die Information monatelang zurückhielt, bleibt offen.

Im Sommer hatte die zuständige Senatsverwaltung der Christdemokratin Ute Bonde erklärt, man habe mit der Gestaltung der Bahnhöfe nichts zu tun. Die BVG habe eigenständig entschieden. Die Aktion sei „ein bißchen frech, ein bißchen Berlin“, sagte ein Sprecher damals der JF. (sv)