BERLIN. Die Gründerin und Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, hat angekündigt beim Bundesparteitag im Dezember nicht mehr als Vorsitzende zu kandidieren. Die künftige Parteiführung soll eine Doppelspitze aus Fabio de Masi und Amira Mohamed Ali bilden, beide werden im Dezember für die Position des Parteichefs kandidieren, teilte Wagenknecht mit. Sie selbst werde sich „weiterhin in führender Position im BSW engagieren“, und auch im Fall einer für das BSW erfolgreichen Wiederauszählung der Bundestagswahlen als Fraktionschefin ins Hohe Haus einziehen.
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Ihre Entscheidung begründete die 56jährige damit, sich künftig vermehrt in den Feldern einzusetzen, wo ihre Stärken lägen. Als Parteichefin sei sie zu sehr mit „Parteimanagement und Organisation“ beschäftigt gewesen, da habe sie nicht genug Zeit gehabt, das BSW inhaltlich und strategisch zu positionieren.
Wagenknecht will inhaltliches Profil der Partei schärfen
Um das inhaltliche Profil, das die Partei anfangs stark gemacht habe, wieder zu schärfen, will Wagenknecht „eine Grundwertekommission des BSW aufbauen und leiten und in dieser Funktion auch weiterhin Sitz und Stimme im Präsidium und Vorstand der Partei sein“.
In ihre Entscheidung sei auch eingeflossen, daß das BSW nicht mehr als „Wagenknecht-Partei“ wahrgenommen werde. Im BSW gebe es eine „Vielfalt an profilierten und interessanten Gesichtern“. Diese Zukunft werde künftig deutlicher sichtbar, zeigte sich Wagenknecht optimistisch.
Namensumbenennung stößt auf internen Widerstand
Aktuell finden bei der Partei mehrere Strukturänderungen statt. So verkündete das BSW in der vergangenen Woche eine Umbenennung – ohne auf das etablierte Kürzel verzichten zu wollen. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ soll künftig „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ heißen. Ein Parteitag muß dies noch absegnen.
Der Landesverband Rheinland-Pfalz schrieb daraufhin einen Protestbrief an den Bundesvorstand, der dem Spiegel vorliegt. Der Verband habe beschlossen, einen eigenen Vorschlag einzubringen: „Bürger schaffen Wandel – Vernunft und Gerechtigkeit“. Die beiden Landesvorstandsmitglieder Sina Listmann und Alexander Ulrich erhoffen sich davon, „mit diesem Namen deutlich mehr Aufbruch signalisieren zu können als mit dem bisherigen Vorschlag“.
Beide Vorschläge sollen nach Willen des rheinland-pfälzischen Verbands bei einer Vorabstimmung vor dem Bundesparteitag im Dezember antreten. (st)
