BERLIN. Die SPD hat nach der fehlgeschlagenen Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf eine neue Kandidatin für das Amt zur Bundesverfassungsrichterin vorgeschlagen. Die Parlamentarischen Geschäftsführer der beiden Regierungsparteien, Dirk Wiese (SPD) und Steffen Bilder (CDU), legten am Mittwoch ihren beiden Fraktionen ein entsprechendes Schreiben vor, in dem die bisherige Richterin am Bundesverwaltungsgericht, Sigrid Emmenegger vorgeschlagen wird, wie die Bild-Zeitung berichtete.

Emenegger blicke „auf eine lange und erfolgreiche Praxiserfahrung an verschiedenen Verwaltungsgerichten sowie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht“ zurück, heißt es in dem Schreiben. Sowohl Union, als auch SPD hätten „jeweils in persönlichen Gesprächen ein sehr positives Bild von Frau Dr. Emmenegger gewinnen können und sind von ihrer persönlichen und fachlichen Geeignetheit für das Amt überzeugt“.

Verfassungsrichter-Wahl soll Ende September stattfinden

Emenegger folgt damit als SPD-Kandidatin auf Frauke Brosius-Gersdorf, die am Widerstand vieler Unionspolitiker gescheitert war – vor allem beim Thema Abtreibung (JF berichtete).

Der zweite Anlauf der Richterwahl soll am 26. September im Plenum im Bundestag stattfinden, wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf die Nachrichtenagentur AP berichtet. Für die Wahl eines Verfassungsrichters braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. (st)