BERLIN. Anders als im Vorjahr wird es anläßlich des 7. Oktober 2023 keine Gedenkminute im Bundestag geben. Die Fraktionen konnten sich laut einem Spiegel-Bericht nicht auf ein solches Vorgehen einigen. Befürchtet worden waren darüber hinaus offenbar auch Protestaktionen aus den Reihen der Linken.

Mehrere Abgeordneten waren zuletzt mit pro-palästinensischen Kleidungsstücken aufgefallen (JF berichtete) und deswegen von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ermahnt und des Plenarsaales verwiesen worden. Mehrere Linken-Parlamentarier hatten zudem eine Palästina-Fahne entrollt und gezeigt. Würde dies bei der Schweigeminute passieren, wäre der Zweck in sein Gegenteil verkehrt.

Am 7. Oktober 2023 hatten Hamas-Terroristen aus dem Gazastreifen heraus ein Festival in Israel überfallen, rund 1.200 Menschen ermordet und etwa 250 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Es war der größte Massenmord an Juden seit dem Holocaust vor 80 Jahren.

Aktuelle Stunde: Würdevolles Gedenken an 7. Oktober?

Mehr im Stillen wird Klöckner am heutigen Dienstag Opferangehörige im Reichstagsgebäude empfangen. Dazu hat sie Trauerbeflaggung des Parlaments angeordnet. Später eröffnet sie in der Abgeordnetenlobby die Ausstellung „Kunst aus Israel“. Am Abend wird im Bundestag zudem der Film „Screams before Silence“ gezeigt. Dieser thematisiert die systematische sexualisierte Gewalt thematisiert, die die Täter an israelischen Mädchen und Frauen verübten.

Der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die schwarz-rote Koalition einigen konnte, ist eine Aktuelle Stunde am Mittwoch. Doch ob tatsächlich nur die Trauer um die Opfer im Vordergrund steht, scheint nicht gesichert. (fh)