KIEW. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kiew erneut volle Solidarität im Krieg gegen Rußland zugesichert. „Ich möchte hier vor Ort deutlich machen, daß Deutschland der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben wird“, betonte er. Es ist sein erster Besuch des Landes seit zweieinhalb Jahren.
Die Ukraine kann sich auf uns verlassen. Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen.
Um das erneut deutlich zu machen, bin ich heute Nacht nach Kyjiw gereist: mit dem Zug durch ein Land, das sich seit über 1000 Tagen gegen den russischen Angriffskrieg verteidigt. pic.twitter.com/sAcTtkTPW3
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) December 2, 2024
Die Ukraine verteidige sich „auf heldenhafte Art und Weise gegen den erbarmungslosen russischen Angriffskrieg“. Das Land könne sich auf die Bundesrepublik verlassen. „Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen“, unterstrich Scholz.
Um Kiew zu unterstützen, werde Deutschland noch im Dezember Militärhilfe im Wert von rund 650 Millionen Euro bereitstellen. Die Bundesrepublik ist nach den USA der wichtigste Waffenlieferant für die kriegsgebeutelte Ukraine. „Deutschland macht in diesem Jahr mehr als Großbritannien und Frankreich zusammen. Da könnte man sogar noch ein paar Länder mit draufpacken“, hatte der Sozialdemokrat erst am Wochenende deutlich gemacht.
Scholz will keine Taurus-Raketen liefern
Die Lieferung von Taurus-Raketen lehnt Scholz jedoch weiter klar ab. Zudem will er verhindern, daß Deutschland und die Nato in den Krieg gegen Rußland hineingezogen werden.
Kritik für diesen Kurs erhält er unter anderem von den Grünen. Deren neue Parteivorsitzende Franziska Brantner sprach von einer größeren Nähe zur CDU bei dem Thema. „Frieden, Freiheit in Europa und klar an der Seite der Ukrainer stehen“, seien Ziele, die mit CDU-Chef Friedrich Merz leichter zu realisieren seien als mit dem Kanzler. (zit)
