BERLIN. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Thüringen abgelehnt. „Die SPD strebt an, daß Regierungen ohne das BSW gebildet werden können“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Am 1. September soll in den beiden Bundesländern jeweils ein neuer Landtag gewählt werden.
Kühnert bemängelte die Prioritätensetzung des BSW. „Das Thema, das auf der Landesebene nun als Allerletztes entschieden wird: die internationale Politik.“ Kühnert betonte: „Auf so wenig Substanz sollte man keine Regierung aufbauen.“
Angesprochen auf die miserablen Umfragewerte in den zwei ostdeutschen Bundesländern entgegnete der ehemalige Juso-Chef: „Werte von sechs oder sieben Prozent sind schmerzhaft, aber sie müssen fair eingeordnet werden: In Sachsen und Thüringen haben wir vor fünf Jahren 7,7 und 8,2 Prozent geholt.“
Kühnert redet schlechte Umfragewerte schön
Die Sozialdemokraten hätten es dort noch nie leicht gehabt, beispielsweise seit der Wiedervereinigung keinen einzigen Ministerpräsidenten gestellt. Allerdings hob er hervor, daß sich die Sachsen und Thüringer eine Regierungsbeteiligung der SPD wünschen würden. „Mit Verlaub: Wer das will, der muß die SPD dann aber auch wählen.“
Im selben Zuge warnte Kühnert vor einem Erfolg der AfD und des BSW. Sollte eine Koalition ohne eine der Parteien nicht möglich sein, müsse „irgendwer die Black Box BSW öffnen“. Ihm gehe es daher „nicht darum, wer auf Platz eins ist, sondern, ob die seriösen Kräfte zusammen stark genug sind. Die SPD ist eine Garantin dafür“. (sv)
