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Regierungsbildung in Berlin: Jusos laufen gegen Giffeys GroKo-Pläne Sturm

Regierungsbildung in Berlin: Jusos laufen gegen Giffeys GroKo-Pläne Sturm

Regierungsbildung in Berlin: Jusos laufen gegen Giffeys GroKo-Pläne Sturm

Ein Anhänger der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, für Giffeys Koalitionspläne haben sie nicht viel übrig
Ein Anhänger der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, für Giffeys Koalitionspläne haben sie nicht viel übrig
Ein Anhänger der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos Foto: picture alliance / Fotostand | Fotostand / Gelhot
Regierungsbildung in Berlin
 

Jusos laufen gegen Giffeys GroKo-Pläne Sturm

Die Regierende Bürgermeister von Berlin, Franziska Giffey (SPD), wünscht sich eine Koalition mit der CDU. Die Jusos kündigen eine Blockadehaltung an und erklären, warum die Christdemokraten sich als Bündnispartner disqualifiziert hätten.
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BERLIN. Die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos hat Widerstand gegen die Regierungspläne von Franziska Giffey (SPD) angekündigt. Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin anvisiert laut Berichten ein Bündnis mit der CDU. „Wir werden uns jeder Bestrebung, eine Koalition mit der CDU zu bilden, entgegenstellen“, machte die Juso-Chefin in der Hauptstadt, Sinem Taşan-Funke, gegenüber dem Spiegel deutlich.

Wer gegen migrantische Gruppen hetze, gegen bezahlbaren Wohnraum sei und die Verkehrswende belächle, disqualifiziere sich als Koalitionspartner für Sozialdemokraten. „Die CDU paßt nicht zu Berlin und nicht zur SPD“, monierte Taşan-Funke. Daß es nun Sondierungsgespräche mit den Christdemokraten gebe, sei enttäuschend.

„Die Erfahrungen auf Bundesebene zeigen, dass eine Koalition mit der CDU, besonders unter CDU-Führung, im besten Fall Stillstand und im schlimmsten Fall den Rückwärtsgang bedeutet“, kritisierte die Juso-Chefin. Das könne sich Berlin nicht leisten. Den „Spaltern“ und „Fortschrittsverweigerern“ von der CDUnicht der Weg ins Rote Rathaus geebnet werden.

Juso-Chefin: Giffey muß auch den Willen jungen Menschen beachten

Zudem verwies Taşan-Funke auf das Altersgefälle bei CDU und SPD. Für die beiden Parteien hätten vor allen von ältere Menschen gestimmt. Jüngere tendierten zur politischen Konkurrenz. Eine Koalition, die nur bei der Gruppe über 60 Jahren eine Mehrheit habe, lasse den Willen der jungen Menschen unberücksichtigt.

Giffey hatte sich am Dienstag laut der Frankfurter Zeitung auf die CDU als Wunschpartner für eine neue Berliner Regierung entschieden. Sollte ihr Vorschlag bei den Sozialdemokraten keine Zustimmung finden, wird sie womöglich als Landesvorsitzende zurücktreten, hieß es. (zit)

Ein Anhänger der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos Foto: picture alliance / Fotostand | Fotostand / Gelhot
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