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Gebäudeenergiegesetz: Es wird einsam um Robert Habeck

Gebäudeenergiegesetz: Es wird einsam um Robert Habeck

Gebäudeenergiegesetz: Es wird einsam um Robert Habeck

Kritik am Zeitplan und am Gesetzentwurf von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Heizungsverbot äußert Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).
Kritik am Zeitplan und am Gesetzentwurf von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Heizungsverbot äußert Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).
Kritik am Zeitplan und am Gesetzentwurf von Robert Habeck (links) zum Heizungsverbot äußert Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld (Grüne, rechts). Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Gebäudeenergiegesetz
 

Es wird einsam um Robert Habeck

Jetzt geht auch Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Kretschmann auf Distanz zu Habecks Heizungsverbot. Sein Brandenburger SPD-Kollege Woidke will es auch nicht mehr.
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STUTTGART/POTSDAM. Je länger die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz dauert, desto mehr Politiker lehnen es ab. Jetzt bekommt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) deutlichen Gegenwind aus den eigenen Reihen. Es ist nicht mehr nur Koalitionspartner FDP, der das Heizungsverbot ablehnt.

Zwei Ministerpräsidenten aus dem rot-grünen Lager haben öffentlich deutliche Kritik geäußert. Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) mahnte seinen Parteifreund Habeck und dessen Behörde, noch einmal genau zu klären, ob das Gesetz derzeit auch wirklich umsetzbar sei.

Kretschmann: „Nicht gut oder schwer praktikabel“

„Das muß man noch mal sorgfältig prüfen, denn man kann von niemandem etwas verlangen, was er nicht kann“, sagte Kretschmann. Als „große Problemzone“ in dem Gesetz bezeichnete er die kommunale Wärmeplanung. Der Grünen-Politiker warnte mit Bezug auf den vorliegenden Entwurf davor, etwas in Gang zu setzen, „das sich später als nicht gut oder schwer praktikabel erweist“.

Woidke hält Habeck-Gesetzes für verfehlt

Große Zweifel an den Plänen, ab 1. Januar nächsten Jahres den Einbau von Gas-, Öl- und Pelletheizungen zu verbieten, äußerte nun auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Er hält das Heizungsgesetz in seiner jetzigen Fassung teils für verfehlt. Woidke dringt sogar auf eine Verschiebung um drei Jahre.

Der Sozialdemokrat bezeichnete das Gesetz als einen „Entwurf vom grünen Tisch mit zu wenig Bezug zur Lebenswirklichkeit“. Die Folgen beträfen zahlreiche Menschen gerade im ländlichen Raum Ostdeutschlands. Zu viele Punkte seien ungeklärt: „Der 1. Januar 2024 ist nicht zu halten.“ (fh)

Kritik am Zeitplan und am Gesetzentwurf von Robert Habeck (links) zum Heizungsverbot äußert Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld (Grüne, rechts). Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
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