BERLIN. Das Verteidigungsministerium plant offenbar, die Rolle von Gleichstellungsbeauftragte innerhalb der Bundeswehr zu stärken. Diese sollen künftig intensiver mit den Dienststellen und Leitungen der Truppe zusammenarbeiten, um den Frauenanteil im militärischen Personal zu steigern. Dafür sollen sie bei Personalentscheidungen ihren Einspruch erheben können, wie aus einem Referentenentwurf für ein neues Gleichstellungsgesetz des Verteidigungsministeriums hervorgeht, der dem Spiegel vorliegt.
Ziel sei, „die Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr zu verwirklichen“. Bisher hätten Gleichstellungsbeauftragte bei Personalentscheidungen nur beraten dürfen und seien regelmäßig übergangen worden.
Das Verteidigungsministerium will auch das Gleichstellungsamt attraktiver machen. So sollen laut Spiegel die Kosten für Kinderbetreuung während Fortbildungen übernommen werden, ebenso die Betreuungskosten für zu pflegende Angehörige. Weiterhin sollen pro Beauftragten „bis zu drei Stellvertreterinnen“ gewählt werden können.
Frauen bei gleicher Qualifikation bevorzugen
Zudem sollen Stellenausschreibungen für militärisches Personal künftig „alle Geschlechter ansprechen“. Und: „Bei gleicher Qualifikation sind Frauen besonders zu berücksichtigen, wenn sie in einzelnen Bereichen unterrepräsentiert sind.“ Besonders wichtig im neuen Gesetzesentwurf sei die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst als „gleichmäßige Verteilung der familiären und beruflichen Pflichten innerhalb der Partnerschaft“.
Zeiten der Mutterschaft oder Angehörigenpflege sollen mit dem geplanten Gesetz als Qualifikationen angerechnet und berücksichtigt werden, „soweit sie für die Ausübung der jeweiligen Tätigkeit von Bedeutung sind“. Die Bundeswehr hatte im vergangenen Jahr einen Rekordschwund an Soldaten zu verkraften.
Hintergrund: Bis 1975 durften noch keine Frauen als Soldatinnen in der Bundeswehr dienen. Seit 2001 steht ihnen neben den zivilen auch sämtliche militärische Laufbahnen in der Bundeswehr offen. Seitdem stieg der Soldatinnenanteil langsam, aber kontinuierlich auf 13,2 Prozent im Jahr 2022. (ca)
