Wer reicht all die Anträge, Anfragen und Gesetzesentwürfe im Bundestag eigentlich ein? Und: wer tut es nicht? Die Ergebnisse unterscheiden sich nicht bloß bei einzelnen Abgeordneten zuweilen stark. Sondern auch bei den Fraktionen. Die JF hat offizielle Statistiken ausgewertet und präsentiert die fleißigsten und faulsten Köpfe.
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„Das kommt wohl ganz darauf an, wie man rechnet und woran man Fleiß bemißt. Ein guter Indikator ist allerdings die Zahl der parlamentarischen Vorgänge.“
Ich halte dies für keinen guten Indikator – die Hauptarbeit des Parlaments findet in den Ausschüssen statt.
„Die Liste der Schlußlichter ist lang. Insgesamt 368 Abgeordnete haben keine einzige Anfrage, keinen Antrag und keinen Gesetzentwurf eingereicht.“
Auch dies ist kein guter Indikator, denn Sie schreiben richtig:
„Doch nicht alle Vorgänge gehen auf einzelne Abgeordneten zurück. Gesetzentwürfe und Anfragen werden oft von der gesamten Fraktion gezeichnet und nennen keinen federführenden Volksvertreter. Einige Fraktionen, wie die CDU/CSU, reichen ihre Anfragen und Anträge ausschließlich auf diese Weise ein.“
Es ist auch normal, dass die Vertreter der Regierungsparteien deutlich weniger Anfragen einreichen – Anfragen sind ein Instrument, welches primär von der Opposition genutzt wird.
„Das sind die fleißigsten Abgeordneten – und die faulsten“
Der Artikel liefert nichts, aus dem sich eine derartige Schlussfolgerung ziehen ließe. Für mich leider eine sehr schwache journalistische Leistung.
Ich denke mal, der Haupteffekt der allermeisten BT-Anfragen ist es, der Bürokratie Arbeit zuzuschanzen.
Auch hier stellt sich wieder mal die Frage, wer denn wirklich die ‚Demokratieverächter‘ im Parlament sind. Die AfD-Abgeordneten sind es sicher nicht, obwohl die Nationale Front der Altparteien ständig das Gegenteil behauptet.
Das ist interessant!
Ich kann mich an eine Presse-Berichterstattung ( natürlich in den Mainstreammedien) vor wenigen Wochen erinnern, da wurde die AfD Fraktion und ihre Politiker als die faulsten Abgeordneten im Parlament geschmäht.
194 SPD Apparatschicks, die nix anneres machen als in den Sessel zu puppen aber schön wie alle anderen 10 Mille im Monat fürs Nichts-Tun kassieren. Son Leben müsste man haben, das sage ich Dir…
Ein weiteres Bespiel ist der Bundespräsident…reist durch die Welt um den deutschen Saat zu blamieren mit langweiligen reden und falschen Fakten
Ein weiteres Bespiel ist der Bundespräsident…reist durch die Welt um den deutschen Saat zu blamieren mit langweiligen reden und falschen Fakten
In unserer Regierungsform ist es ganz normal und vernünftig Eingaben jeder Art in der Fraktion zu selektieren und zu bündeln. Profilgeile Abgeordnete brauchen wir nicht.
Haben wir aber.
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Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag zeigen ein sehr unterschiedliches Maß an Initiative Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka
Deutscher Bundestag
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