BERLIN. Die Bundesregierung hat sich während der Coronavirus-Pandemie zu einem geheimen Gipfel mit Facebook, Instagram und Google getroffen. Ziel des Treffens war offenbar ein gemeinsames Vorgehen gegen vermeintliche Corona-Fake-News in den sozialen Medien, wie die Bild-Zeitung berichtete.

Den Vorgang offengelegt hat eine Regierungsanfrage des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki (FDP). „Natürlich können wir nicht ausschließen, daß es mögliche Einflußnahmen auf Twitter und Co. nicht nur in den USA, sondern auch hierzulande gegeben hat“, sagte er dem Blatt. Es dränge sich die Frage auf, „welche Gedanken im Sommer 2020 mit den Internetdiensten eigentlich ausgetauscht werden sollten und wurden.“

Corona-Gipfel fand im Innenministerium statt

Der Gipfel war im Innenministerium abgehalten worden. Mit dabei waren unter anderem mehrere Mitarbeiter des Innenministeriums sowie des Gesundheits- und Familienministeriums, des Auswärtiges Amtes sowie Lobbyisten der US-Konzerne und Regierungssprecher Steffen Seibert.

Er erwarte vom Gesundheitsministerium und dem Kanzleramt nun klarzustellen, was es mit dem Treffen auf sich habe, um falsche Schlüsse über eine mögliche Einflußnahme aus dem Weg zu räumen. Laut einem Regierungssprecher wurden bei dem Gipfel keine Beschlüsse gefaßt. Zu möglichen Forderungen, die die Ampel damals an die sozialen Netzwerke stellte, schwieg er. (zit)