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Nordwestmecklenburg: Bürgerentscheid gegen Migranten-Container erfolgreich

Nordwestmecklenburg: Bürgerentscheid gegen Migranten-Container erfolgreich

Nordwestmecklenburg: Bürgerentscheid gegen Migranten-Container erfolgreich

Demo in Grevesmühlen gegen das Containerdorf im benachbarten Upahl. Nun war der Bürgerentscheid gegen ein ähnliches Vorhaben in der Kreisstadt erfolgreich.
Demo in Grevesmühlen gegen das Containerdorf im benachbarten Upahl. Nun war der Bürgerentscheid gegen ein ähnliches Vorhaben in der Kreisstadt erfolgreich.
Demo in Grevesmühlen gegen das Containerdorf im benachbarten Upahl. Nun war der Bürgerentscheid gegen ein ähnliches Vorhaben in der Kreisstadt erfolgreich. „NWM“ stehr für den Kreis Nordwestmecklenburg. Foto: picture alliance/dpa | Frank Hormann
Nordwestmecklenburg
 

Bürgerentscheid gegen Migranten-Container erfolgreich

Mehr als 90 Prozent stimmen beim Bürgerentscheid in Grevesmühlen gegen Containerdörfer für Migranten. Doch der Bürgermeister will nicht aufgeben. Gibt es jetzt Zelte?
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Weißmann, Reich, Republik, Nachkriegsrechte

GREVESMÜHLEN. Die Grevesmühlener haben ihrer Stadtverwaltung untersagt, Containerdörfer für Migranten zu errichten. 91,4 Prozent stimmten am Sonntag bei einem Bürgerentscheid gegen ein solches Vorhaben.

Demnach darf auf städtischem Boden keine solche Migrantenunterkunft gebaut werden. Auch eine Verpachtung oder ein Verkauf stadteigener Flächen für diesen Zweck ist verboten. Das teilte die Stadt aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg am Sonntagabend auf ihrer Internetseite nach Auszählung der Stimmen mit.

Bürgerentscheid übertrifft nötiges Quorum

Die Beteiligung an der Abstimmung betrug 46,5 Prozent. Von allen Wahlberechtigten stimmten 42,5 Prozent mit „Nein“. Damit wurde das gesetzlich vorgegebene Mindestquorum von 25 Prozent erreicht.

Hintergrund des Bürgerentscheids war ein Beschluß der Stadtvertretung vom April, wonach dem Landkreis zwei stadteigene Flächen zur Unterbringung von sogenannten „Geflüchteten“ angeboten werden sollten.

Bürgermeister denkt nun über Zelte nach

Grevesmühlens Bürgermeister Lars Prahler (parteilos) sagte nach dem Votum, private Flächen seien davon nicht betroffen. Auch gelte der Beschluß der Bürger nur für die Errichtung von Container-Unterkünften. Die Stadt könne dem Landkreis daher trotzdem weiterhin Grundstücke für feste Gebäude, Zelte oder Sporthallen für die Unterbringung von Migranten zur Verfügung stellen. Außerdem sei er nur zwei Jahre an das Bürgervotum gebunden.

Bereits im Juni hatten die Einwohner des vorpommerschen Greifswald per Entscheid festgelegt, daß keine stadteigenen Flächen für den Bau von Containerdörfern an den Landkreis Vorpommern-Greifswald abgegeben werden dürfen. (fh)

Demo in Grevesmühlen gegen das Containerdorf im benachbarten Upahl. Nun war der Bürgerentscheid gegen ein ähnliches Vorhaben in der Kreisstadt erfolgreich. „NWM“ stehr für den Kreis Nordwestmecklenburg. Foto: picture alliance/dpa | Frank Hormann
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