WIEN. Die Impfpflicht in Österreich ist gescheitert. „Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen”, begründete Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) den Schritt. Mit der nun vorherrschenden Omikron-Variante hätten sich die Umstände, unter der die Pflicht eingeführt worden sei, grundsätzlich geändert, sagte er der Nachrichtenagentur APA.

„Die Intensivstationen waren an der Grenze der Belastbarkeit. Aber Omikron hat die Regeln verändert“. Zudem habe die Impfpflicht einen tiefen Riß in der Gesellschaft hinterlassen. Ruch betonte, die Impfung sei dennoch ein wichtiger Bestandteil bei der Bekämpfung des Coronavirus.

FPÖ bleibt skeptisch

Zustimmung kam auch von der österreichischen Volkspartei: „Wir nehmen von der Pflicht Abstand, aber das Impfen bleibt weiterhin eine wichtige Maßnahme“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Partei im Nationalrat, August Wöginger. Ein entsprechender Antrag soll in der kommenden Woche im Parlament eingebracht werden.

Die oppositionelle FPÖ zeigte sich erfreut über den Schritt, warnte aber vor der Wiedereinführung durch die Hintertür. „Der Gesundheitsminister kann über Verordnungen jederzeit wieder Maßnahmen wie 2G-Zutrittsregelungen, Lockdowns für Ungeimpfte und damit den Ausschluß Ungeimpfter aus dem öffentlichen Leben in Kraft setzen“, sagte Parteichef Herbert Kickl. (ho)