FRANKFURT/MAIN. Der wegen seiner Verstrickung in den hessischen AWO-Skandal unter Druck geratene Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat seinen Rücktritt angekündigt. „Ich erkläre, daß ich im Januar beantrage, meine Amtszeit zum Monatsende zu beenden. Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluß zu bringen“, teilte der Sozialdemokrat am Dienstag vormittag mit.

Anfang März hatte die Staatsanwaltschaft Anklage wegen des Verdachts der Vorteilsnahme gegen Feldmann erhoben. Zu den Vorwürfen gegen den Politiker gehört unter anderem, daß die AWO ihn im Wahlkampf 2018 durch die Einwerbung von Spenden unterstützt habe. Zudem habe seine damalige Ehefrau als Leiterin einer AWO-Kita ohne ersichtlichen Grund ein übertarifliches Gehalt bekommen.

Feldmann könnte 5.000 Euro Ruhestandsgehalt beziehen

In den vergangenen Monaten war Feldmann durch sein Verhalten in der Öffentlichkeit wiederholt in die Kritik geraten. So hatte er sich nach der Rückkehr von Eintracht Frankfurt nach dem Gewinn des Europapokals im Mai in den Vordergrund gedrängt. Auf dem Flug zum Finale in Sevilla hatte er mit einem Kommentar über die Stewardessen zusätzlich für Empörung gesorgt. Im Juni hatte das Frankfurter Stadtparlament Feldmann das Mißtrauen ausgesprochen.

Feldmann wolle beantragen, sein Amt niederzulegen, äußerte sein Sprecher gegenüber dem Hessischen Rundfunk. Demnach ergeben sich dann zwei Möglichkeiten: die Abwahl des SPD-Politikers oder seine Verabschiedung in den vorzeiten Ruhestand. Das Ruhestandsgehalt Feldmanns könnte ausgehend von seinem monatlichen Verdienst von 13.855,53 Euro unter Berücksichtigung seiner Amtszeit bei rund 5.000 Euro liegen. (ag)