BERLIN. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat Bundeskanzlerin Merkel (CDU) für die schlechten Umfragewerte der Union im Bundestagswahlkampf verantwortlich gemacht. Der schwere Stand seiner Partei sei auch auf die 2018 getroffene Entscheidung der Bundeskanzlerin zurückzuführen, den CDU-Parteivorsitz abzugeben.
„Ich bin fest davon überzeugt, daß beides in eine Hand gehört: Parteivorsitz und Kanzleramt. Das war jetzt fast drei Jahre nicht der Fall, und deshalb gibt es auch keinen Amtsbonus. Im Gegenteil.“, sagte der 79jährige am Wochenende im Interview mit dem Berliner Tagesspiegel.
Kanzlerin Merkel habe mit ihrem Amtsverzicht den CDU-Kanzlerkandidaten im Wahlkampf geschwächt. Armin Laschet stehe „neben einer langjährigen erfolgreichen Bundeskanzlerin“ und könne weder „wir machen alles neu“, noch „wir machen einfach weiter so“ sagen. Bundeskanzlerin Merkel hatte selbst über Jahre hinweg darauf bestanden, Kanzlerschaft und Parteivorsitz in einer Person zu vereinigen.
Sorge vor zu großem Parlament
Auch an der immer weiter zunehmenden Größe des Parlaments äußerte der gebürtige Badener Kritik. Ihm werde bange, wenn er an den Umfang des nächsten Bundestages denke. Irgendwann sehe er die Arbeitsfähigkeit des Parlaments im Ganzen gefährdet. Derzeit sitzen 709 Abgeordnete im Bundesparlament. Die Regelgröße des Hauses liegt allerdings bei 598 Parlamentariern.
Nach der nächsten Wahl droht das Plenum laut Prognosen auf über 1000 Politiker oder mehr anzuwachsen. Wolfgang Schäuble ist seit fast 50 Jahren ununterbrochen Bundestagsmitglied. Damit ist er der Dienstälteste der Parlamentarier. Auch in der nächsten Legislaturperiode möchte er zur Wahl des Bundestagspräsidenten antreten. (fw)
