BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, hat vor dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP gewarnt. Im Hinblick auf deren unterschiedliche Positionen beim Klimaschutz mahnte er: „Wenn wir da nicht hinkommen, sind die Koalitionsverhandlungen gescheitert. Das muß so gelingen – ganz klar!“ Die Differenzen zwischen den Parteien ließen sich aber mit gutem Willen auflösen, sagte er am Freitag im RBB.
Auch über die internationalen Gespräche bei der derzeit in Glasgow stattfindenden Klimakonferenz „COP26“ äußerte sich der Grüne kritisch. Es gebe „Riesenprobleme“ mit den Finanzzusagen der einzelnen Teilnehmerstaaten. „Wir stehen vor einer galoppierenden Erderwärmung.“ Das Auseinanderfallen von Versprechen und Maßnahmen in Sachen Klimaschutz sei nicht mehr hinnehmbar.
Baden-Württembergs Verkehrsminister warnt vor Neuwahlen
Zuvor hatte auch der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) vor einem Aus der Ampel gewarnt. „Was ich höre, klingt nicht so gut“, erläuterte er den Stand der Verhandlungen in der Süddeutschen Zeitung. „Wenn wir in den nächsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen.“ Das könne keiner wollen.
Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, widersprach dieser Darstellung gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Klar sind Koalitionsverhandlungen fordernd, zumal es eine auf Bundesebene nicht dagewesene Konstellation ist, aber es ist sicher nicht die Zeit, über Neuwahlen zu spekulieren“, stellte Kellner klar. (fw)
