BERLIN. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat das Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten gegen die Coronamaßnahmen am Wochenende verteidigt. „Wir können nicht erkennen, daß die Polizei nicht Herrin der Lage gewesen sei“, sagte Geisel laut Tagesspiegel.
Die Polizei hätte „natürlich“ noch härter vorgehen und die Regeln mit körperlicher Gewalt durchsetzen können. „Aber damit wäre gegebenenfalls auch das Risiko verbunden, Menschen durch Polizeieinsätze zu verletzen. Hier mußte von der Polizei die Verhältnismäßigkeit des Vorgehens gewahrt werden“, betonte Geisel.
AfD fragt nach Rechtfertigung für Gewalt
Anders nahm unter anderem der Vorsitzende der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, das Durchgreifen einiger Polizisten wahr. Für ihn stellte sich die Frage der Rechtfertigung, etwa wegen eines stark blutenden und durch zwei Beamte auf dem Boden fixierten jungen Mannes.
Wie rechtfertigt man solche Gewalt? Ich denke, hier gibt es erheblichen Aufklärungsbedarf.#b0108#Demo pic.twitter.com/vycquHii2D
— Georg Pazderski (@Georg_Pazderski) August 3, 2021
Der Innensenator dagegen ergänzte, daß es die Aufgabe der Polizei gewesen sei, die geltenden Regeln zum Infektionsschutz durchzusetzen. Dies geschehe im Namen des Gesundheitsschutzes. „Es wäre unverhältnismäßig, bei einem Polizeieinsatz die Gesundheit von Menschen zu gefährden, weil man den Gesundheitsschutz durchsetzen will.“
„Nach den uns vorliegenden Informationen haben die Polizei Berlin und die auswärtigen Einsatzkräfte angemessen und professionell agiert.“ Und weiter: „Aber was wäre denn die Alternative zum polizeilichen Handeln gewesen?“, fragte der ehemalige SEDler Geisel. „Alle 5.000 Menschen, die sich den Tag über verteilt in Berlin aufgehalten haben, einzukesseln und festzunehmen?“
1.000 Demonstranten festgenommen
Am Wochenende wurden laut Polizei fast 1.000 der etwa 5.000 Demonstranten bei der zuvor verbotenen Demo festgenommen. Mehr als 60 Beamte seien zum Teil auch schwer verletzt worden. Ein verhafteter Protestler starb laut Spiegel an einem Herzinfarkt. (mp)
