BERLIN. Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist im ersten Halbjahr 2020 im Vergleich zum Vorjahrjahreszeitrum um mehr als die Hälfte gesunken. Die Behörden schickten von Anfang Januar bis Ende Juni 4.616 Personen in ihre Heimatländer zurück, berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion. Im gleichen Zeitraum 2019 wies Deutschland 11.496 Menschen aus.
Um die Abschiebungen durchzusetzen, mußten die Einsatzkräfte demnach in 362 Fällen Gewalt anwenden. Insgesamt 448 Ausweisungen scheiterten und in weiteren 74 Fällen weigerten sich die Piloten der Fluggesellschaften, die Personen zu befördern.
Grund für die gesunkene Zahl seien die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Andererseits habe die Pandemie auch zu 12.188 Zurückweisungen an der Grenze geführt. Personen sei die Einreise wegen der Gefährdung der öffentlichen Gesundheit, die von ihnen ausgehe, verweigert worden. Auch diese Zahl ist geringer als 2019. Damals verhinderten die Behörden die Einreise von 13.689 Ausländern. Hauptgrund dafür war das Fehlen gültiger Dokumente.
Gewalt der Ausländer verhindert Abschiebungen
Wegen der Pandemie verlangte die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke gegenüber der Zeitung einen Abschiebestopp. Ausweisungen seien „unverantwortlich“ und sie gefährdeten die Gesundheit der betroffenen Menschen.
Ende November 2019 zählte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 248.861 Personen, die Deutschland eigentlich verlassen müßten. Dies waren fünf Prozent mehr als im Vorjahr. Knapp über 200.000 von ihnen sind geduldet, da sie vorübergehend nicht abgeschoben werden können.
Anfang des vergangenen Jahres hatte das Bundesinnenministerium angegeben, daß seit 2015 fast die Hälfte der Abschiebungen abgebrochen werden mußte. Oftmals scheiterten die Maßnahmen am gewaltsamen Widerstand der Ausländer. (ag)
