BERLIN. Die Zahl ausreisepflichtiger Ausländer hat in Berlin einen Rekordwert erreicht. Ende September befanden sich 14.027 entsprechender Personen in der Bundeshauptstadt, ergab eine Anfrage des Berliner AfD-Abgeordneten Hanno Bachmann an den Senat, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt.
Demnach werden 12.977 Ausländer wegen fehlender Reisedokumente sowie aus medizinischen oder sonstigen Gründen geduldet. Die meisten ausreisepflichtigen Migranten kämen aus Afghanistan, dem Irak und dem Libanon. Weitere Betroffene kämen aus der Russischen Föderation, Vietnam, dem Iran, der Türkei, Serbien und Moldau.
„Der Anstieg der vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer auf über 14.000 Personen zeigt das ganze Ausmaß der Sabotage des Rechtsstaats durch den Senat“, kritisierte Bachmann gegenüber der JF. Der Zustrom von neuen Asylbewerbern sei zwar rückläufig, liege aber immer noch bei mehreren hundert Personen im Monat.
Sieben Migranten sitzen in Berliner Abschiebehaft
Bis Ende September hat Berlin der Antwort zufolge in diesem Jahr 719 ausreisepflichtige Personen abgeschoben. 661 von ihnen seien in ihre Heimatländer zurückgebracht worden. Die anderen 58 Migranten seien in andere EU-Staaten überführt worden.
Zudem habe das Land einen Gefährder aus Deutschland ausgewiesen. Weitere sieben Personen säßen in der Berliner Abschiebehafteinrichtung für Gefährder. Seit Jahresbeginn seien insgesamt 106 Insassen der Haftanstalt abgeschoben worden. (zit)
