HAMBURG. Der Hamburger SPD-Abgeordnete Kazim Abaci will die AfD durch eine höhere Wahlbeteiligung von Türken mit deutscher Staatsbürgerschaft aus der Bürgerschaft verdrängen. „Wir möchten die Wahlbeteiligung erhöhen, dafür sorgen, daß die Zahl der ungültigen Stimmen zurückgeht – und die Rechtspopulisten aus dem Parlament drängen“, zitiert die Hamburger Morgenpost Abaci. Konkret schwebt ihm eine Beteiligung von 75 Prozent vor. So „könnte Hamburg das erste Bundesland werden, das die AfD wieder aus dem Parlament schmeißt“.
Bisher sei die Wahlbeteiligung vor allem „in den Stadtteilen niedrig, wo viele MigrantInnen wohnen“. Dies sei auch durch Studien belegt. Unterstützung für seinen Aufruf an Hamburgs Türken holte sich Abaci bei einer Reise in die Türkei vom Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu, der demnach Abacis Bemühungen nach einer Erhöhung der Wahlbeteiligung von Migranten unterstützt.
AfD: Hamburgs Türken sollen fünfte Kolonne der SPD werden
„Sein Appell an die türkeistämmigen HamburgerInnen: Wählen gehen“, gab Abaci auf Facebook das Stadtoberhaupt der Millionenmetropole am Bosporus wieder. Dazu veröfentlichte Abaci ein Bild, wie er Imamaoglu eion St. Pauli-Trikot mit der Nummer 34 überreicht, der Kennzeichennummer der Stadt Istanbul.
Scharfe Kritik an dem Vorstoß Abacis kam von der AfD. „Hamburgs Türken sollen als fünfte Kolonne der SPD herhalten“, beklagte der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann. Dabei hätten viele in Hamburg lebende Türken ein „sehr konservatives Weltbild“. Die SPD sei für sie „längst keine Heimat mehr“. (tb)
