MÜNCHEN. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angesichts steigender Corona-Zahlen vor einem erneuten Lockdown gewarnt. Es gebe „extrem negative Anzeichen“ in anderen Ländern Europas. Auch Deutschland befinde sich in einer sehr ernsten Lage. Es bestehe die Gefahr, daß die Situation außer Kontrolle gerate.
„Wir wollen keinen zweiten Lockdown. Aber ein zweiter Lockdown rückt dann näher, wenn es keinen Ruck gibt“, sagte Söder am Dienstag in einer Pressekonferenz nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts. „Wir brauchen jetzt einen Ruck, in dem wir uns ehrlich machen. In Deutschland entwickeln sich die Zahlen sprunghaft nach oben.“ Das bedeute, es sei absehbar, wie sich die Situation weiter entwickeln werde.
Er appelliere daher dringend: „Wir müssen uns jetzt mit dieser Situation national einheitlich beschäftigen!“ Es gehe nicht darum, Angst oder Panik zu verbreiten, sondern sich seriös der Situation zu stellen. Um so wichtiger sei es, daß sich die Ministerpräsidenten unabhängig von der konkreten Lage in ihrem eigenen Bundesland auf für alle einheitliche und verbindliche Regelungen verständigten.
Dreyer legt Beherbergungsverbot auf Eis
Am morgigen Mittwoch wollen die Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über weitere Maßnahmen in der Corona-Krise beraten. Wie die Bild-Zeitung berichtet, soll die Konferenz auf Wunsch Merkels nicht per Videoschalte stattfinden, sondern als „physisches Präsenzformat“. Ein solches Vor-Ort-Treffen hatte es zuletzt am 12. März gegeben, in dessen Folge der erste Lockdown beschlossen und verkündet wurde.
Wie die Zeitung schreibt, habe Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) in einer Videokonferenz mit den Staatskanzleichefs die notwendige Anwesenheit der Ministerpräsidenten mit der dramatischen Infektionslage in Deutschland begründet. Man müsse eine offene Debatte führen, die „historische Dimensionen“ haben könne.
Unterdessen hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) angekündigt, das Beherbergungsverbot werde in ihrem Bundesland nicht wie geplant an diesem Dienstag in Kraft treten. „Solange die Debatte bundesweit nicht durchgeführt ist, werden wir diese Regel nicht anwenden“, sagte Dreyer laut einem Bericht der Rheinpfalz am Dienstag.
Sie hoffe deshalb auf eine einheitliche Regelung am Mittwoch. Für den Fall solle dann auch nur noch derjenige nach Rehinland-Pfalz einreisen und dort übernachten dürfen, der ein negatives Testergebnis vorweisen könne, das nicht älter als 48 Stunden sei. (krk)
