BERLIN. Der CDU-Bundesvorstand hat den für Anfang Dezember geplanten Parteitag zur Wahl des Vorsitzenden verschoben. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte auf einer Pressekonferenz am Montag, die Veranstaltung solle idealerweise im kommenden Jahr in Präsenz stattfinden. Falls dies nicht möglich sei, solle ein digitaler Parteitag abgehalten werden. Wenn dafür die nötige Gesetzesgrundlage fehlte, solle per Briefwahl abgestimmt werden.
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hatte zuvor eine Verschiebung der Veranstaltung auf kommendes Jahr vorgeschlagen. Als Grund nannte sie die rasant steigenden Corona-Infektionszahlen der vergangenen Wochen. Laut der Nachrichtenagentur dpa soll bei der Jahresauftaktklausur am 16. Januar 2021 entschieden werden, ob und wann der Parteitag abgehalten werden kann. Das Parteipräsidium stimmte ihr zu. Unterstützung habe Kramp-Karrenbauer von Parteivize Volker Bouffier, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sowie Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet erhalten.
Merz gegen Verschiebung
Gegen eine Verschiebung des Parteitags ausgesprochen hatte sich der Vorsitzendenkandidat Friedrich Merz. „Ich merke das seit einigen Wochen, es gibt Teile des Partei-Establishments, die verhindern wollen, daß ich Parteivorsitzender werde, und damit wird jetzt auch dieser Parteitag verbunden“, verdeutlichte Merz am Montag im ARD-„Morgenmagazin“.
Er möchte, „daß ein Parteitag stattfindet – und er kann stattfinden“, unterstrich der frühere Unionsfraktionsvorsitzende. Er könne unter Corona-Bedingungen auch als Präsenzveranstaltung organisiert werden. „Wenn das nicht möglich ist, dann kann er als digitaler Parteitag stattfinden und er kann auch mit einer Wahl beschlossen werden“, forderte Merz. „Das ist meine Meinung, das sollten wir tun.“
„Ich bin davon überzeugt, dass wir einen #Parteitag abhalten können. #HerthaBSC hat gestern mit 1000 Leuten eine Hauptversammlung abgehalten. Falls ein Präsenzparteitag nicht geht, dann eben digital. Eine Verschiebung lässt sich mit #Corona nicht mehr begründen.“ ™ @ardmoma
— Friedrich Merz (@_FriedrichMerz) October 26, 2020
Laschet liegt in Umfrage zurück
Merz liegt einer Umfrage zufolge bei der CDU-Basis vor seinen Konkurrenten Laschet und Norbert Röttgen. Wenn die Parteimitglieder selbst wählen könnten, würden sich 45 Prozent für Merz entscheiden, ergab das am Sonnabend veröffentlichte RTL/ntv-Trendbarometer. 24 Prozent würden für Laschet und 13 Prozent für Röttgen stimmen.
Allerdings gaben 38 Prozent und damit die meisten CDU-Mitglieder an, Laschet könne die verschiedenen Parteiströmungen am besten integrieren. Merz trauten dies 31 Prozent der Befragten zu. Die größte Zustimmung erhielt dieser bei Christdemokraten in den östlichen Bundesländern. (ls)
