Grenzkontrollen
Grenzkontrolle wegen Corona zwischen Perl und Luxemburg auf der A8 Foto: imago images / Becker&Bredel
Keine erneute Grenzschließung wegen Corona

Kanzleramt: Haben keine guten Erfahrungen mit Grenzkontrollen gemacht

BERLIN. Trotz steigender Corona-Infektionszahlen in mehreren Nachbarländern will Deutschland an seinen Grenzen vorerst keine erneuten Kontrollen einführen. „Wir haben keine guten Erfahrungen mit Grenzschließungen gemacht“, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) im ZDF-„Morgenmagazin“.

Man brauche die Pendler wie beispielsweise Krankenschwestern aus Frankreich, die im Saarland arbeiteten. Ebenso sei Deutschland auf den freien Warenverkehr angewiesen. „Und deshalb ist Grenzschließung überhaupt nicht das Mittel der ersten Wahl“, betonte Braun.

Wichtige sei statt dessen, daß Arbeitgeber, die auf Arbeitnehmer aus den Nachbarländern setzten, ein Hygienekonzept erstellten. „So daß er mit Überzeugung sagen kann: ‘Bei mir im Betrieb steckt man sich nicht an.’“ Es sei aber eine hohe Herausforderung, das gestiegene Infektionsrisiko wie beispielsweise in Frankreich oder Tschechen nicht nach Deutschland „herüberschwappen“ zu lassen.

Grenzkontrollen wirksam gegen Kriminalität

Laut dem Robert Koch Institut (RKI) zählten im August die Türkei und das Kosovo zu den Hauptländern, in denen sich nach Deutschland zurückgekehrte Personen mit Corona infiziert hatten. Da unter ihnen viele Kinder und Personen mittleren Alters seien, deute einiges darauf hin, daß es sich um Familienreisen handle, erläuterte das RKI. Die AfD forderte deshalb, Rückkehrer aus diesen Ländern stärker auf das Corona-Virus zu testen. Dies gelte vor allem auch für Einreisen aus den Balkanländern.

Ungarn hatte Anfang September im Kampf gegen die Pandemie seine Grenzen geschlossen. Auch Deutschland hatte Mitte März am Großteil seiner Außengrenzen Kontrollen eingeführt. Der Grenzübertritt war damit nur noch an bestimmten Übergangsstellen und nur unter gewissen Voraussetzungen (fester Wohnort, Arbeitsstelle) oder mit einem triftigen Grund (ärztliche Behandlung, Einreise zum Ehepartner) erlaubt. Der Grenzüberschreitende Warenverkehr war davon allerdings nicht betroffen.

Durch die Kontrollen konnte die Bundespolizei zwischen Ende März und Anfang Mai fast 1.800 zur Fahndung ausgeschriebene Personen aufgreifen. Darunter fielen sowohl Personen, die per Haftbefehl gesucht wurden, als auch solche, bei denen eine Aufenthaltsermittlung lief. Mitte Juni wurden die Grenzkontrollen jedoch wieder aufgehoben. (krk)

Grenzkontrolle wegen Corona zwischen Perl und Luxemburg auf der A8 Foto: imago images / Becker&Bredel

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