Deutschland · „Freigabe zum Abfackeln“: Extremisten drohen Autobesitzern in Gießen Extremisten haben damit gedroht, zahlreiche Autos im hessischen Gießen anzuzünden, sollte die Besetzung eines nahegelegenen Waldes beendet werden. Dutzende Fahrzeuge seien mit „Freigabemarkierungen zum Abfackeln“ versehen worden. Die mutmaßlichen Täter berufen sich auf den „Klimanotstand“.
Deutschland · Kretschmann will deutschlandweites Verbot der Reichsflagge Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich für ein deutschlandweites Verbot der schwarz-weiß-roten Reichsflagge ausgesprochen. Vergangenen Woche hatte Bremen als erstes Bundesland das Zeigen von Reichs- und Reichskriegsflaggen verboten.
Deutschland · Berliner Luxuskaufhaus wirbt mit „taz“-Kolumnistin Yaghoobifarah Das Berliner Luxuskaufhaus KaDeWe hat eine Werbekampagne gestartet, an der auch Polizeihasserin Hengameh Yaghoobifarah beteiligt ist. Die taz-Autorin posiert unter anderem in einem Ledermantel des italienischen Modeherstellers Marni für fast 4.000 Euro. Kritik kommt von der Gewerkschaft der Polizei.
Deutschland · Niedersächsische AfD-Fraktion zerbricht Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Dana Guth, ist im Streit mit Abgeordneten ihrer Partei von ihrem Posten zurückgetreten. Sie und zwei weitere Abgeordnete verließen zudem die Fraktion. Damit verliert die AfD ihren Fraktionsstatus.
Gesellschaft · Innerdeutscher Grenzstreifen soll Naturmonument werden Die Bundesregierung sowie die neun Bundesländer entlang der einstigen innerdeutschen Grenze haben sich dafür ausgesprochen, den ehemaligen Grenzstreifen zum Naturmonument zu erklären. Der Vorstoß sei auch eine Anregung zur europäischen Zusammenarbeit am „Grünen Band“, betonte Bundesumweltministerin Svenja Schulze.
Deutschland · Bremer Polizei bekommt Referentin für Antidiskriminierung Die Bremer Polizei hat eine Referentin für Vielfalt und Antidiskriminierung eingestellt. Die Maßnahme stehe demnach unter dem Eindruck der aktuellen Rassismusvorwürfe gegenüber den Sicherheitsbehörden in Deutschland.
Gesellschaft · „Dixie“-Brauerei will Namen wegen Rassismusdebatte ändern Die „Dixie Brewing Company“ aus dem US-Bundesstaat Louisiana hat ihre Kunden aufgerufen, Vorschläge für einen neuen Namen einzureichen. Der Wechsel erfolge vor dem Hintergrund der Debatte über systematischen Rassismus und soziale Ungerechtigkeit in den USA.
Ausland · Hilfsorganisationen fordern Vertragsverletzungsverfahren gegen Athen Zwei Hilfsorganisationen haben Griechenland vorgeworfen, mit seiner Asylpolitik systematisch gegen EU-Recht zu verstoßen. Unterdessen verstärkte sich in den vergangenen Tagen der Einwanderungsdruck im Süden Italiens. Binnen drei Tagen landeten mehr als 50 Flüchtlingsboote auf der Mittelmeerinsel Lampedusa.
Deutschland · Kanzleramt: Haben keine guten Erfahrungen mit Grenzkontrollen gemacht Trotz steigender Corona-Infektionszahlen in mehreren Nachbarländern will Deutschland vorerst keine erneuten Grenzkontrollen einführen. „Wir haben keine guten Erfahrungen mit Grenzschließungen gemacht“, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU).
Deutschland · Linkspartei kritisiert freiwilligen Wehrdienst Die Linkspartei hat das Pilotprojekt „Dein Jahr für Deutschland – freiwilliger Wehrdienst im Heimatschutz“ kritisiert und gefordert, keine Minderjährigen für das Programm auszuwählen. Im Schatten des normalen Wehrdienstes werde ein neues Rekrutierungsfeld erschlossen.
Gesellschaft · Beim Pinkeln erwischt: Afrikaner schreit „Rassismus!“ In Frankfurt am Main ist eine Polizeikontrolle eskaliert, als eine Streife zwei Schwarzafrikaner kontrollieren wollte, die gegen ein Haus auf der Zeil pinkelten. Einer der beiden beschimpfte die Beamten als Rassisten, bevor sich ein 150-Mann-Mob gegen die Polizei zusammenrottete. Es war kein Einzelfall.
Deutschland · AfD startet Initiative gegen linke Angriffe auf Denkmäler Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch hat dazu aufgerufen, als Zeichen gegen linke Bilderstürmerei Blumen an den Denkmälern der deutschen Geschichte niederzulegen. „Zeigen wir, daß wir unsere Tradition achten und Deutschland lieben.“
