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AfD Bundestagsfraktion, Spritpreise, Steuern runter

22. September 2020

Deutschland ·

Autos mit „Freigabemarkierungen zum Abfackeln“ versehen

„Freigabe zum Abfackeln“: Extremisten drohen Autobesitzern in Gießen

Extremisten haben damit gedroht, zahlreiche Autos im hessischen Gießen anzuzünden, sollte die Besetzung eines nahegelegenen Waldes beendet werden. Dutzende Fahrzeuge seien mit „Freigabemarkierungen zum Abfackeln“ versehen worden. Die mutmaßlichen Täter berufen sich auf den „Klimanotstand“.

JF-Online
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Kommentare – 22. September 2020 19:21

Deutschland ·

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will die Reichsflagge bundesweit verbieten Foto: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa

Kretschmann will deutschlandweites Verbot der Reichsflagge

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich für ein deutschlandweites Verbot der schwarz-weiß-roten Reichsflagge ausgesprochen. Vergangenen Woche hatte Bremen als erstes Bundesland das Zeigen von Reichs- und Reichskriegsflaggen verboten.

JF-Online
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Kommentare – 22. September 2020 18:39

Deutschland ·

KaDeWe, Autorin Hengameh Yaghoobifarah

Berliner Luxuskaufhaus wirbt mit „taz“-Kolumnistin Yaghoobifarah

Das Berliner Luxuskaufhaus KaDeWe hat eine Werbekampagne gestartet, an der auch Polizeihasserin Hengameh Yaghoobifarah beteiligt ist. Die taz-Autorin posiert unter anderem in einem Ledermantel des italienischen Modeherstellers Marni für fast 4.000 Euro. Kritik kommt von der Gewerkschaft der Polizei.

JF-Online
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Kommentare – 22. September 2020 18:03

Deutschland ·

Niedersächsische AfD-Fraktion zerbricht

Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Dana Guth, ist im Streit mit Abgeordneten ihrer Partei von ihrem Posten zurückgetreten. Sie und zwei weitere Abgeordnete verließen zudem die Fraktion. Damit verliert die AfD ihren Fraktionsstatus.

JF-Online
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Kommentare – 22. September 2020 17:03

Gesellschaft ·

Grenzstreifen

Innerdeutscher Grenzstreifen soll Naturmonument werden

Die Bundesregierung sowie die neun Bundesländer entlang der einstigen innerdeutschen Grenze haben sich dafür ausgesprochen, den ehemaligen Grenzstreifen zum Naturmonument zu erklären. Der Vorstoß sei auch eine Anregung zur europäischen Zusammenarbeit am „Grünen Band“, betonte Bundesumweltministerin Svenja Schulze.

JF-Online
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Kommentare – 22. September 2020 16:36

Deutschland ·

Bremens Polizeivizepräsident Dirk Fasse ist zufrieden über die Verpflichtung einer Referentin für Vielfalt (Archivbild) Foto: (c) dpa

Bremer Polizei bekommt Referentin für Antidiskriminierung

Die Bremer Polizei hat eine Referentin für Vielfalt und Antidiskriminierung eingestellt. Die Maßnahme stehe demnach unter dem Eindruck der aktuellen Rassismusvorwürfe gegenüber den Sicherheitsbehörden in Deutschland.

JF-Online
17
Kommentare – 22. September 2020 16:11

Gesellschaft ·

Die "Dixie" Brauerei in New Orleans will den Bezug zu den US-Südstaaten aus dem Namen streichen (Symbolbild) Foto: picture alliance / dpa Themendienst

„Dixie“-Brauerei will Namen wegen Rassismusdebatte ändern

Die „Dixie Brewing Company“ aus dem US-Bundesstaat Louisiana hat ihre Kunden aufgerufen, Vorschläge für einen neuen Namen einzureichen. Der Wechsel erfolge vor dem Hintergrund der Debatte über systematischen Rassismus und soziale Ungerechtigkeit in den USA.

JF-Online
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Kommentare – 22. September 2020 15:03

Ausland ·

Hilfsorganisationen fordern Vertragsverletzungsverfahren gegen Athen

Zwei Hilfsorganisationen haben Griechenland vorgeworfen, mit seiner Asylpolitik systematisch gegen EU-Recht zu verstoßen. Unterdessen verstärkte sich in den vergangenen Tagen der Einwanderungsdruck im Süden Italiens. Binnen drei Tagen landeten mehr als 50 Flüchtlingsboote auf der Mittelmeerinsel Lampedusa.

JF-Online
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Kommentare – 22. September 2020 13:57

Deutschland ·

Grenzkontrollen

Kanzleramt: Haben keine guten Erfahrungen mit Grenzkontrollen gemacht

Trotz steigender Corona-Infektionszahlen in mehreren Nachbarländern will Deutschland vorerst keine erneuten Grenzkontrollen einführen. „Wir haben keine guten Erfahrungen mit Grenzschließungen gemacht“, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU).

JF-Online
17
Kommentare – 22. September 2020 12:45

Deutschland ·

Die Linkspartei kritisiert das Pilotprojekt zum freiwilligen Wehrdienst von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Foto: picture alliance/Bernd von Jutrczenka/dpa

Linkspartei kritisiert freiwilligen Wehrdienst

Die Linkspartei hat das Pilotprojekt „Dein Jahr für Deutschland – freiwilliger Wehrdienst im Heimatschutz“ kritisiert und gefordert, keine Minderjährigen für das Programm auszuwählen. Im Schatten des normalen Wehrdienstes werde ein neues Rekrutierungsfeld erschlossen.

JF-Online
8
Kommentare – 22. September 2020 11:50

Gesellschaft ·

Polizeikontrolle auf der Zeil: Afrikaner beschimpft Polizei

Beim Pinkeln erwischt: Afrikaner schreit „Rassismus!“

In Frankfurt am Main ist eine Polizeikontrolle eskaliert, als eine Streife zwei Schwarzafrikaner kontrollieren wollte, die gegen ein Haus auf der Zeil pinkelten. Einer der beiden beschimpfte die Beamten als Rassisten, bevor sich ein 150-Mann-Mob gegen die Polizei zusammenrottete. Es war kein Einzelfall.

JF-Online
33
Kommentare – 22. September 2020 10:40

Deutschland ·

Die Co-Vorsitzende der AfD, Beatrix von Storch, legt Blumen am Goethe-Denkmal nieder Foto: AfD/JF-Montage

AfD startet Initiative gegen linke Angriffe auf Denkmäler

Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch hat dazu aufgerufen, als Zeichen gegen linke Bilderstürmerei Blumen an den Denkmälern der deutschen Geschichte niederzulegen. „Zeigen wir, daß wir unsere Tradition achten und Deutschland lieben.“

JF-Online
12
Kommentare – 22. September 2020 9:01

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