Grenzkontrollen in Saarbrücken
Grenzkontrollen in Saarbrücken (Archivbild) Foto: imago images / Becker&Bredel
Seit Mitte März

Corona-Grenzkontrollen: Fast 1.800 Gesuchte aufgegriffen

BERLIN. Die Bundespolizei hat seit Einführung der Corona-Grenzkontrollen Mitte März fast 1.800 zur Fahndung ausgeschriebene Personen aufgegriffen. Vom Beginn der Kontrollen am 16. März bis zum 5. Mai „wurden durch die Bundespolizei 1.760 Personenfahndungstreffer im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen festgestellt“, teilte die Bundespolizei der JUNGEN FREIHEIT mit.

Das sind im Schnitt rund 35 pro Tag. Darunter fielen sowohl Personen, die per Haftbefehl gesucht wurden, als auch jene, bei denen eine Aufenthaltsermittlung lief. In solchen Fällen versuchen die Beamten, eine Meldeadresse herauszufinden, an der dann beispielsweise ein Strafbefehl zugestellt werden kann.

Die Bundespolizei führt seit 16. März vorübergehende Grenzkontrollen an den Land-, Luft- und Seegrenzen zu Italien, Spanien, Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz durch. „Übergeordnetes Ziel dieser Maßnahmen ist es, die fortschreitende Pandemie durch Unterbindung oder zumindest Verlangsamung der Infektionskette zu verzögern.“ Da die Behörde keine gesonderten Statistiken für diese Länder erstellt, fallen unter die genannten Angaben etwa auch Fälle an den Grenzen zu Polen und Tschechien. Dort werde jedoch nur stichprobenartig kontrolliert.

120.000 Personen an Grenze zurückgewiesen

Zwischen dem 16. März und dem 5. Mai wiesen Bundespolizisten zudem rund 120.000 Personen an den Grenzen ab. Allerdings würden die Abweisungsgründe nicht individuell erfaßt, wie ein Sprecher der Behörde der JF sagte. Dies bedeutet, daß darunter einerseits illegale Einwanderer fallen, denen die Einreise verwehrt wird. Andererseits gehen in die Statistik beispielsweise auch Franzosen ein, die zu touristischen Zwecken nach Deutschland wollten und abgewiesen wurden.

Anfang der Woche hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Verlängerung der Grenzkontrollen angeordnet. Die Bundespolizei werde zunächst bis zum 15. Mai weiterhin an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark sowie Spanien und Italien kontrollieren, um die Infektionsgefahr durch das Corona-Virus einzudämmen.

Bereits in der Vergangenheit hatte die vorübergehende Einführung von Grenzkontrollen dazu geführt, daß illegale Einreisen unterbunden und zur Fahndung ausgeschriebene Personen aufgegriffen wurden. Die AfD fordert deshalb, die Grenzkontrollen nach dem Ende der Corona-Krise beizubehalten. (ls)

Grenzkontrollen in Saarbrücken (Archivbild) Foto: imago images / Becker&Bredel

Unterstützung

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag