BERLIN. Arbeitsuchende Flüchtlinge und deren Familienmitglieder kosten den Staat jährlich über sechs Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel hervor, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt.
Ursprünglich hatte Weyel die Bundesregierung gefragt, auf welche durchschnittliche Summe sich die monatlichen Kosten für die Unterbringung, Versorgung und Unterstützung eines Asylbewerbers belaufe. Laut dem Arbeitsministerium lasse sich das jedoch mit den Daten der Asylbewerberleistungsstatistik nicht beantworten. Lediglich bezogen auf die Grundsicherungsstatistik für Arbeitssuchende ließen sich hier genauere Angaben machen.
So habe es im Mai 2020 rund 397.000 Bedarfsgemeinschaften gegeben „mit mindestens einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit einem Aufenthaltsstatus im Kontext von Fluchtmigration“, heißt es in der Antwort des Arbeitsministeriums. „Der durchschnittliche monatliche Zahlungsanspruch dieser Bedarfsgemeinschaften belief sich auf 1.389 Euro und enthält die Ansprüche für alle Mitglieder dieser Bedarfsgemeinschaften.“
Rund 550 Millionen Euro im Monat
Demnach beliefen sich die Sozialkosten für arbeitslose beziehungsweise geringverdienende Flüchtlinge sowie deren Familien- oder Haushaltsmitglieder allein im Mai auf mehr als 551 Millionen Euro. Hochgerechnet auf das Jahr wären das ungefähr 6,6 Milliarden Euro.
Für Weyel sind die Zahlen ein weiterer Beweis dafür, daß die Asylwelle von 2015 und deren finanzielle Folgen noch lange nicht bewältigt seien. „Die Bundesregierung versucht, die Kosten ihrer Willkommenspolitik ja gern in irgendwelchen Statistiken und Haushaltsposten zu verschleiern. Hier haben wir jetzt einmal für eine bestimmte Gruppe ganz konkrete Zahlen, was das den deutschen Steuerzahler jeden Monat kostet“, sagte er der JF.
Mehr als sechs Milliarden Euro seien eine enorme Summe, die sich der „Normalverdiener“ nur schwer vorstellen könne, erläuterte Weyel. „Ich rechne solche Zahlen deshalb gern in Einfamilienhäuser um, damit es begreifbarer wird. Setzt man die durchschnittlichen Kosten für ein Eigenheim bei rund 350.000 Euro an, reden wir hier von knapp 19.000 Einfamilienhäusern. Jedes Jahr, und nur für Unterstützungsleistungen für arbeitslose Flüchtlinge und ihre Familien. Das ist Wahnsinn!“
Weyel für Aufnahmestopp
Um so unverständlicher sei es deshalb für ihn, daß die Bundesregierung wie zuletzt im Fall des griechischen Flüchtlingscamps Moria immer mehr Migranten nach Deutschland hole, anstatt deren Zahl durch konsequente Abschiebungen und Rückführungen zu verringern.
„Horst Seehofer und Angela Merkel mögen sich in ihrer sich selbst bescheinigten Humanität sonnen, bezahlen jedoch müssen das die deutschen Steuerzahler“, kritisierte der Bundestagsabgeordnete. Mit der Aufnahme weiterer „Kostenverursacher“ müsse deshalb „endlich Schluß“ sein. (krk)
