BERLIN. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat im vergangenen Jahr mehr Rassismus-Fälle verzeichnet. 1.176 Personen hätten sich an die Anlaufstelle gewandt, weil sie sich aufgrund ihrer ethnischen Herkunft herabgewürdigt fühlten. Jeder dritte Diskriminierungsfall sei im vergangenen Jahr dieser Kategorie zuzuordnen gewesen. Insgesamt seien 3.580 Fälle von Benachteiligung registriert worden, wie aus dem Jahresbericht der Behörde hervorgeht, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.
Im Vorjahr habe die Zahl der gemeldeten rassistisch-motivierten Diskriminierungen noch 1.070 betragen und sei somit um zehn Prozent gestiegen. Seit 2015 habe sie sich zudem mehr als verdoppelt. Der kommissarische Leiter der Behörde, Bernhard Franke, sprach von einer überproportionalen Zunahme an Beratungsanfragen. „Das zeigt uns ganz eindeutig: Deutschland tut nicht genug gegen Rassismus“, sagte er dem RND.
Deutschland sei nicht so „rassismusfrei“ wie gerne geglaubt werde, führt er gegenüber der Welt aus. Es sei „weltfremd, anzunehmen, die Polizei wäre frei davon“. Sogenanntes „Racial Profiling“, eine Verdachtsvermutung der Polizei gegenüber Personen aufgrund ihrer ethnischen Merkmale, komme immer wieder vor, das seien keine Einzelfälle. Jedoch sei er unschlüssig darüber, ob man von einem „strukturellen Problem“ sprechen könne.
200 Fälle von „Racial Profling“ seit 2006
Seit dem Bestehen der Antidiskriminierungsstelle 2006 seien 200 Fälle von „Racial Profling“ gemeldet worden. Er vermute jedoch eine hohe Dunkelziffer, da diese Erfahrung für viele Menschen alltäglich sei. Franke forderte eine strukturelle Erfassung. Bei der Polizei müßten „klar umrissene Zuständigkeiten und Beschwerdestrukturen“ geschaffen werden. Etwa hätten die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein schon unabhängige Polizeibeauftragte, an die sich Personen bei Diskriminierungsvorwürfen wenden könnten.
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat vergangene Woche ein „Antidiskriminierungsgesetz“ beschlossen, nach dem Beamte künftig in der Pflicht sein sollen, ihre Unschuld zu beweisen, wenn sie des Rassismus beschuldigt werden. Polizeigewerkschafter hatten das geplante Gesetz zurückgewiesen und kritisiert, die Einsatzkräfte würden unter Generalverdacht gestellt werden. (zit)
