BERLIN. AfD-Chef Jörg Meuthen hat angekündigt, im kommenden Jahr nicht für den Bundestag zu kandidieren. Er wolle weiterhin in Brüssel bleiben, schrieb Meuthen am Mittwoch in einem Brief an die Parteimitglieder, der der JF vorliegt.
In Deutschland, aber auch in der AfD gebe es die Tendenz, sich mit dem Politikbetrieb in Brüssel nur am Rande zu befassen, erklärte Meuthen. „Das Problem ist: Der Irrtum könnte größer gar nicht sein. Schon lange, ob uns Bürgern das nun behagt oder nicht – und uns AfDlern behagt das ganz und gar nicht! -, wird unser aller Leben in einem Maße von EU-Institutionen gesteuert, das sich leider nur wenige je bewußtmachen.“
Während immer mehr politische Entscheidungen durch die EU zustande kämen, drohe Berlin „immer mehr zu einer Art Filialbetrieb und Befehlsempfängerin der Zentrale Brüssel zu werden“, schrieb Meuthen in dem Brief. „Das hat, auch das übersehen viele, Methode.“ Je weiter weg vom Bürger Entscheidungen getroffen würden, desto weniger nehme er sie wahr oder könne sich zur Wehr setzen. Als Beispiel nannte er unter anderem den „Green Deal“ und den „Wiederaufbaufonds“.
Spekulationen über mögliche Kampfkandidatur gegen Weidel
Aus diesem Grund „bedarf es vor Ort einer starken und entschlossenen Stimme der harten Opposition gegen diesen verhängnisvollen Kurs“. Meuthen stellte klar: „Mein Mandat im Parlament der EU ist mir Passion, ist mir die Aufgabe, für die ich von Ihnen nominiert und von den Wählern mandatiert wurde.“ Aus diesem Grund werde er „den von sehr vielen Mitgliedern an mich herangetragenen Wunsch“, 2021 für den Bundestag zu kandidieren, nicht nachkommen. Er könne derzeit im EU-Parlament mehr für die Partei tun als durch einen Wechsel nach Berlin.
Über die Frage, ob Meuthen 2021 für den Bundestag kandidiert, war zuletzt viel spekuliert worden. Der AfD-Politiker hatte sich die Kandidatur bislang offengehalten. Im Juli sagte er jedoch, falls er bei der Bundestagswahl antreten sollte, werde er das mit Sicherheit in Baden-Württemberg tun. Die dortige AfD-Landesvorsitzende ist allerdings Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel, wodurch es möglicherweise zu einer Kampfkandidatur um den Spitzenplatz hätte kommen können. (ls)
