BERLIN. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, am Mittwoch von ihrem Amt zurückzutreten. Diesen Schritt werde sie unabhängig vom Ausgang der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin am Dienstag vollziehen. „Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten, um meine volle Kraft in den Dienst von Europa zu stellen“, schrieb sie auf Twitter. Für die Jahre mit der Bundeswehr empfinde sie tiefe Dankbarkeit.
Meine Entscheidung für Europa. pic.twitter.com/NWGc1QabX0
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) 15. Juli 2019
Unterdessen kritisierte der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) seine Partei wegen der Weigerung, Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin zu wählen. „Man sitzt in einer gemeinsamen Regierung, da ist man zwar nicht miteinander verheiratet, aber schuldet sich gegenseitig eine gewisse Loyalität. Das gehört sich einfach so. Deswegen ist die Kampagne einiger Sozialdemokraten auf europäischer Ebene wirklich schäbig“, sagte er im Gespräch mit der Welt.
Schily lobt von der Leyen als hochkompetente Politikerin
Er warnte seine Parteikollegen davor, sich an „engstirnigen parteipolitischen Interessen zu orientieren“. In der aktuellen Situation sollte die SPD bedenken, was für die EU auf dem Spiel stehe. Zudem drohe die Gefahr, daß die SPD wieder einmal auf der Verliererseite stünde, wenn die anderen europäischen Sozialdemokraten für von der Leyen stimmen. In dem Fall drohe eine Spaltung des eigenen politischen Lagers auf europäischer Ebene. „Törichter ginge es kaum noch.“
Schily lobte die Bundesverteidigungsministerin als „Persönlichkeit, die ein europäisches Europa will“. Sie sei eine hochkompetente, intelligente, welterfahrene Politikerin.
Nachdem der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), keine Mehrheit als Kommissionspräsident erreichen konnte, einigte sich der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs auf von der Leyen. (ag)
