Scholz
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz Foto: picture alliance/Bernd von Jutrczenka/dpa

Nach Anfrage der USA
 

Scholz stellt sich gegen Bundeswehr-Einsatz im Persischen Golf

BERLIN. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat einer deutschen Beteiligung an der US-Mission im Persischen Golf eine Absage erteilt. Es sei sein Eindruck, daß die Regierung einen Bundeswehr-Einsatz in der Golfregion geschlossen ablehne, sagte Scholz (SPD) am Mittwoch dem ZDF.

Man müsse verhindern, „daß es zu einer Eskalation kommt, die immer weitergeht“. Dies ginge nur mit einer Rückkehr zu dem von den USA einseitig aufgekündigten Atomabkommen.

Scholz fordert Rückkehr zum Atomabkommen

„Alle haben den Weg, den Europa anfangs zusammen mit der früheren amerikanischen Regierung beschritten hatte – nämlich ein Abkommen mit dem Iran zu schließen und ihn davon abzubringen, sich nuklear zu rüsten – richtig gefunden“, betonte Scholz. „Und es ist auch immer noch richtig“, ergänzte er. Bei einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses vergangene Woche soll Außenminister Heiko Maas (SPD) bereits klargestellt haben, daß eine Truppenunterstützung nicht in Frage komme, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Am Dienstag wurde bekannt, daß Washington Deutschland förmlich um Beistand für die Mission im Nahen Osten gebeten hat. Ziel sei es, die Handelsrouten in der Region zu sichern und Öltanker vor Interventionen der Iraner zu schützen.

Mitte Juli war ein unter britischer Flagge fahrender Tanker von Teheran mit der Begründung festgesetzt worden, internationale Seefahrtsregeln nicht eingehalten zu haben. Zuvor hatten die Briten am 4. Juli einen Tanker bei Gibraltar gestoppt. Sie warfen diesem vor, iranisches Erdöl an Syrien zu liefern und so internationale Sanktionen zu umgehen. (tb)

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz Foto: picture alliance/Bernd von Jutrczenka/dpa
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