Annalena Bearbock

Grünen-Chefin: Antifa nicht per se linksextrem

BERLIN. Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die Antifa gegen Kritik in Schutz genommen. „Für mich ist die Antifa nicht per se eine linksextremistische Organisation“, sagte Baerbock der ARD. Sie distanziere sich zwar von linker Gewalt, denn Gewalt sei kein Mittel der Politik, ergänzte die Grünen-Chefin. „Aber Antifaschistin zu sein, heißt, sich gegen Faschismus zu stellen. Und das tue ich auch persönlich. Denn Faschismus hat dieses Land in den Abgrund geführt.“

Baerbock ist nicht die einzige führende Grünen-Politikerin, die mit einem unkritischen Verhältnis zur Antifa auftaucht. So ließ sich beispielsweise die EU-Abgeordnete Franziska Keller mit der Antifa-Flagge im EU-Parlament ablichten.

Und der Parteinachwuchs Grüne Jugend solidarisierte sich 2017 mit einem sogenannten Antifa-Kongreß in Bayern, nachdem beim dortigen Deutschen Gewerkschaftsbund Überlegungen aufgekommen waren, den Veranstaltern die Räume zu kündigen.

Trump nimmt Antifa ins Visier

Der Verfassungsschutz zählt die Antifa zu den wichtigsten linksextremen Strömungen. Ihr Kampf gegen den Rechtsextremismus sei dabei aber nur vordergründig. „Im eigentlichen Fokus steht der Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, die als ‘kapitalistisches System’ diffamiert wird, und deren angeblich immanente ‘faschistische’ Wurzeln beseitigt werden sollen“, warnen die Verfassungsschützer.

In den USA gibt es derzeit eine Diskussion, ob die Antifa als terroristische Vereinigung eingestuft werden soll. Entsprechende Überlegungen hatte Präsident Donald Trump auf Twitter geäußert. Eine solche Entscheidung gebe der Polizei die Möglichkeit, die Linksextremisten wirksamer bekämpfen zu können, schrieb Trump. (krk)

Grünen-Chefin Annalena Baerbock. Im Hintergrund: vermummte Linksextremisten der Antifa Foto: picture alliance/dpa / /Kay Nietfeld/dpa / JF-Montage

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