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Geberland tritt Nehmerland
Bayern und Berlin im Bundesrat: Geberland trifft Nehmerland Foto: dpa

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Länderfinanzausgleich steigt auf über elf Milliarden Euro

MÜNCHEN. Der Länderfinanzausgleich ist im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert von 11,25 Milliarden Euro angewachsen. Nach Berechnungen des bayerischen Finanzministeriums beträgt der Anstieg sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahr, berichtete die Nachrichtenagentur dpa.

Demnach erreichten auch die bayerischen Zahlungen mit rund 5,9 Milliarden Euro einen neuen Rekordwert. Somit leistete das Bundesland erneut mehr als die Hälfte des gesamten Ausgleichsvolumens. „Angesichts dieser Zahlen sind wir froh, daß wir das System reformiert haben“, sagte der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU). „Die Bayern wollen das hier erwirtschaftete Geld gerne im eigenen Land verwenden.“

Berlin erhält erstmals über vier Milliarden

Laut Bericht ist Bayern im Länderfinanzausgleich mit rund 457 Euro pro Einwohner größter Zahler – dahinter folgen Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg. Das meiste Geld fließe nach Berlin. Die Hauptstadt dürfte nach den Berechnungen sowohl in absoluten Zahlen als auch in der Pro-Kopf-Betrachtung erneut größter Empfänger sein. Erstmals in der Geschichte der Ausgleichszahlungen werde Berlin eine Zuweisung von mehr als vier Milliarden bekommen.

Der Länderfinanzausgleich ist ein Mechanismus zur Umverteilung finanzieller Mittel zwischen Bund und Ländern sowie zwischen den Ländern selbst. Die geltenden Regelungen laufen im Jahr 2019 aus. Die Finanz- und Verwaltungsbeziehungen wurden deshalb umfassend neu geregelt. Ab 2020 übernimmt der Bund einen Großteil der Ausgleichszahlungen. Kritiker wie Ex-Bundestagspräsident Norber Lammert befürchten durch die Neuregelung allerdings eine Entwicklung hin zu einem Zentralstaat. (ha)

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