BERLIN. Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für die Einführung einer Steuer auf Plastikeinweg-Produkte ausgesprochen. „Wir brauchen eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte“, sagte Habeck der Welt. „So läßt sich eine Lenkungswirkung erreichen.“
Auch EU-Kommissar Günther Oettinger habe kürzlich für eine Plastiksteuer geworben, erinnerte Habeck, der in Schleswig-Holstein Umweltminister ist. Dies sei ein interessanter Ansatz. „Die Bundesregierung sollte Oettinger dabei unterstützen.“
Steuerbegünstigung für Erdöl abschaffen
Ziel müsse es sein, „raus aus der Wegwerf-Plastikgesellschaft“ zu kommen. Er halte es beispielsweise für falsch, daß Erdöl im Vergleich zu Öl für Kraftstoffe steuerlich bevorzugt werde. Und daß, obwohl Erdöl zur Herstellung von Kunststoffen verwendet werde. So fördere der Staat die „Plastikflut“, beklagte Habeck. Dies müsse abgeschafft werden.
2015 hatte die EU bereits den Plastiktüten den Kampf angesagt. Seitdem ist es den Mitgliedsstaaten erlaubt, auf Plastiktüten eine Sonderabgabe zu erheben oder diese ganz zu verbieten. (krk)
