BERLIN. Bundesjustizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl im kommenden Jahr werden. Einen entsprechenden Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschlands bestätigten am Dienstag namentlich nicht genannte Parteikreise der Nachrichtenagentur dpa.
Noch in dieser Woche solle Barleys Bewerbung als Spitzenkandidatin bekanntgegeben werden, berichtet der Spiegel. Ende Dezember will die SPD ihre Liste für die Europawahl aufstellen. Die Wahl ist am 26. Mai 2019.
Mit der Personalie werden auch Spekulationen über eine Rückkehr von Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz nach Brüssel beendet. Mehrere SPD-Politiker hatten Schulz Mitte Mai als Spitzenkandidat ins Spiel gebracht.
Erst seit kurzem Justizministerin
Die promovierte Juristin Barley gehört der SPD seit 1994 an. 2013 zog sie erstmals in den Bundestag ein und wurde im Juni 2017 Bundesfamilienministerin. Nach der vergangenen Bundestagswahl folgte die frühere SPD-Generalsekretärin Heiko Maas ins Justizministerin nach.
Für Kritik sorgte Barleys Unterstützung für das Anti-AfD-Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, da dieses auch mit gewaltbereiten Linksextremisten zusammenarbeitet. Der CSU-Rechtsexperte Alexander Hoffmann forderte sie daher auf, sich von dem Bündnis zu distanzieren.
Dem kam die SPD-Politikerin bislang aber nicht nach. Noch immer findet sich ihr Name auf der Kampagnenseite von „Aufstehen gegen Rassismus“ auf der Unterstützerliste. Und das, obwohl mehrere Landesämter für Verfassungsschutz das Bündnis in ihren Jahresberichten im Kapitel Linksextremismus aufführen. (krk)
