Dritter Versuch

Erneutes Verfahren: SPD will Sarrazin ausschließen

BERLIN. Der SPD-Vorstand hat ein neues Ausschlußverfahren gegen Thilo Sarrazin beschlossen. Die beauftragte Untersuchungskommission sei zu dem Schluß gekommen, „daß die Thesen Sarrazins nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar sind und er der Partei einen schweren Schaden zufügt“, erläuterte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Entscheidung des SPD-Parteivorstands am Montag. „Unser Ziel ist es, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen.“

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Im Sommer hatte die SPD-Spitze den früheren Berliner Finanzsenator aufgefordert, die Partei freiwillig zu verlassen. Anlaß war Sarrazins neues, islamkritisches Buch „Feindliche Übernahme“. Zusätzlich beauftragte die SPD eine Untersuchungskommission damit, das Werk dahingehend zu überprüfen, ob es Anlaß biete, ein Parteiordnungsverfahren gegen den 73jährigen einzuleiten.

Die SPD ist bereist zwei Mal gescheitert, Sarrazin auszuschließen. In einem früheren Verfahren wegen seiner Kritik an der mangelnden Integrationsbereitschaft von Arabern und Türken war die Landesschiedskommission der SPD im März 2010 zu dem Entschluß gekommen, daß Sarrazins Äußerungen zwar provokant seien, eine Volkspartei dies aber aushalten müsse. Ein zweites Verfahren wegen seines Buchs „Deutschland schafft sich ab“ endete im April 2011 ebenfalls mit dem Verbleib Sarrazins in der Partei. (krk)

Thilo Sarrazin bei der Vorstellung seines neuen Buchs in Berlin Foto: picture alliance/Kay Nietfeld/dpa

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