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Marc Jongen, ESN Fraktion

PKK-Flaggen und Krawalltouristen: Berliner Polizei rechnet mit Ausschreitungen zum 1. Mai

PKK-Flaggen und Krawalltouristen: Berliner Polizei rechnet mit Ausschreitungen zum 1. Mai

PKK-Flaggen und Krawalltouristen: Berliner Polizei rechnet mit Ausschreitungen zum 1. Mai

1.-Mai-Kundgebung in Hamburg
1.-Mai-Kundgebung in Hamburg
1.-Mai-Kundgebung 2017 in Hamburg: Böller und Rauchbomben gegen die Polizei Foto: dpa
PKK-Flaggen und Krawalltouristen
 

Berliner Polizei rechnet mit Ausschreitungen zum 1. Mai

Die Berliner Polizei erwartet in diesem Jahr wieder schwerere Krawalle zum 1. Mai als das in den vergangenen Jahren der Fall war. Die Organisatoren der linksextremen „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ riefen dazu auf, Fahnen der in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu zeigen. Zudem sollen Linksradikale aus dem europäischen Ausland nach Berlin reisen.
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BERLIN. Die Berliner Polizei erwartet in diesem Jahr wieder schwerere Krawalle zum 1. Mai als das in den vergangenen Jahren der Fall war. Die Organisatoren der linksextremen „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ riefen dazu auf, Fahnen der in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu zeigen, erfuhr die Berliner Morgenpost aus Behördenkreisen.

Die Polizei lasse die Kundgebung erneut ohne Anmeldung stattfinden, müsse aber einschreiten, wenn massenhaft Symbole verbotener Organisationen gezeigt würden. Die Veranstalter versuchen demnach gezielt, Ausschreitungen mit der Polizei zu provozieren. Außerdem gebe es Aufrufe linksradikaler Gruppierungen, ein vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg im Görlitzer Park geplantes Fest zu stören.

Linksradikale aus dem Ausland

Die Sicherheitsbehörden hätten überdies Hinweise, daß Linksradikale aus dem europäischen Ausland nach Berlin reisen wollen. Die 1.-Mai-Kundgebungen in Hamburg würden Linksextremisten wegen der Ermittlungen rund um die G20-Ausschreitungen vom vergangenen Jahr meiden.

Bereits im Vorfeld des Tags der Arbeit haben Linksextreme in Berlin auf sich aufmerksam gemacht. Am Dienstag hatte sich eine Gruppe auf dem Szeneportal „Indymedia“ zu zwei Brandanschlägen in Berlin-Lichtenberg bekannt. Laut Polizei waren ein Mercedes-Transporter sowie ein ähnliches Modell in der Nacht zu Dienstag angezündet worden. In ihrem Bekennerschreiben bezogen sich die mutmaßlichen Täter auch auf den 1. Mai.

Rigaer Straße wieder stärker im Fokus

Neben dem 1. Mai hat die Berliner Polizei auch die als „kriminalitätsbelasteten Ort“ eingestufte Rigaer Straße stärker im Fokus. Seit dem 20. März sei die Polizeipräsenz in der Straße aufgrund mehrerer Gewaltfälle und Sachbeschädigungen deutlich erhöht, sagte Polizeisprecher Thomas Neuendorf der JUNGEN FREIHEIT.

Die mehrheitlich linksradikalen Bewohner des ehemals besetzten Hauses Rigaer Straße 94 kündigten Vergeltung für die angebliche „Belagerung“ durch die Polizei an. Die Beamten nähmen die Drohungen ernst, ergänzte Neuendorf. Polizeipräsenz werde von der linksextremen Szene „grundsätzlich als Provokation“ empfunden.

In den vergangenen Wochen habe es mehrfach Attacken gegen Polizeikräfte gegeben. Bei Einsätzen in der Straße – wie bei der Festnahme eines Linksradikalen Ende März – werde immer mit einem erhöhten Kräfteaufgebot vorgegangen. (ls)

1.-Mai-Kundgebung 2017 in Hamburg: Böller und Rauchbomben gegen die Polizei Foto: dpa
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