BERLIN. Nach dem Abgang der ehemaligen AfD-Parteichefin Frauke Petry hat auch der Abgeordnete Mario Mieruch die AfD-Bundestagsfraktion verlassen. AfD-Sprecher Christian Lüth bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP einen entsprechenden Bericht der Bild-Zeitung.
Mieruch begründete seine Entscheidung mit der nicht erfolgten Abgrenzung der Partei vom Rechtsaußen-Flügel rund um den Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke. Der 42jährige sprach gegenüber dem Blatt von einer Entwicklung in der AfD, „die viele in der Partei mit Sorge betrachten und von der sie schon viel zu lange hoffen, daß sie umkehrbar sei“.
Stefan Brandner und Jens Maier
Er verwies dabei auf die Wahlen der Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestragsfraktion, bei denen Stefan Brandner, ein Vertrauter Höckes, nur knapp einem anderen Kandidaten unterlegen sei. Zudem habe Mieruch bei der ersten Fraktionssitzung im Bundestag „erleben müssen“, wie sich „mindestens 15 Prozent der neuen Abgeordneten“ demonstrativ hinter Jens Maier stellten, der mehrfach durch rechtsnationale Äußerungen aufgefallen war und den Petry aus der Partei ausschließen wollte.
Um den Willen seiner Wähler „glaubhaft und integer“ vertreten zu können, habe er sich entschieden, die weder auf dem Parteitag in Köln „noch jetzt in Berlin behandelte Frage über die Ausrichtung der Partei“ selbst zu beantworten, zitierte die Bild Mieruch weiter. „Daher verlasse ich die Bundestagsfraktion der AfD mit sofortiger Wirkung.“ Zunächst blieb unklar, ob er mit Petry künftig zusammenarbeiten werde.
Petry und Pretzell verließen Fraktion und Partei
Die ehemalige Parteichefin hatte am Tag nach der Bundestagswahl am 24. September, bei der sie in ihrem sächsischen Wahlkreis ein Direktmandat errungen hatte, angekündigt, nicht der AfD-Fraktion anzugehören. Später verließ sie auch die Partei.
Hintergrund ist ein seit Monaten schwelender Richtungsstreit innerhalb der Partei. Petry hatte beim Bundesparteitag im vergangenen April vergeblich versucht, eine Abstimmung über den von ihr befürworteten „realpolitischen Kurs“ der Partei herbeizuführen.
Mieruch gilt als Vertrauter von Petrys Ehemann Marcus Pretzell, der die AfD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen sowie die Partei verlassen hatte. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter schrieb Pretzell am Montag „92 #AfD“, womit er auf die Zahl der noch verbliebenen Abgeordneten der AfD-Fraktion anspielte. (ls)