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Carsten Schneider: Nominiert als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Foto: dpa

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SPD stellt sich nach Bundestagswahl neu auf

BERLIN. Nach der Nominierung von Andrea Nahles als Fraktionschefin haben die Sozialdemokraten weitere personelle Weichenstellungen an der Spitze vorgenommen. Demnach soll der Thüringer Haushaltsexperte Carsten Schneider Erster Parlamentarischer Geschäftsführer werden. Das habe der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD beschlossen, teilte der scheidende Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag mit.

Schneider ist ein Vertreter des rechten Parteiflügels der SPD um den „Seeheimer Kreis“. Dieser hatte mit Widerstand gegen die Wahl von Andrea Nahles an die Fraktionsspitze gedroht, wenn niemand aus dem konservativen Lager der SPD in der künftigen Fraktionsführung präsent sei.

Der ursprünglich für das Amt des Geschäftsführers vorgesehene Hubertus Heil soll deshalb in seiner Funktion als SPD-Generalsekretär verbleiben. Er kündigte allerdings an, auf dem nächsten Parteitag im Dezember nicht mehr für den Posten zu kandidieren.

Kritik durch Parteigenossen

Nach der schnellen Benennung der bisherigen Bundesarbeitsministerin Nahles durch Martin Schulz hatte es bereits am Montag Kritik gegeben. „Genau das macht unsere Partei kaputt, daß selbst nach diesem Desaster wieder im Hinterzimmer entschieden wird, wer die Fraktion leitet“, kritisierte der Dortmunder Abgeordnete Marco Bülow auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.

Der Vorsitzende des „Seeheimer Kreises“, Johannes Kahrs, forderte genügend Zeit, um „die notwendigen personellen Fragen in Ruhe zu diskutieren“. Vorschnelle Festlegungen lehne er deshalb ab, sagte er der Rheinischen Post. Die Wahl des Fraktionsvorstandes ist für Mittwoch geplant. Dann sollen Nahles und Schneider von den SPD-Abgeordneten gewählt werden. (ha)

Carsten Schneider: Nominiert als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Foto: dpa
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