AfD im Bundestag

Gegen den Strom

Veni Vidi Vici (Ich kam, sah und siegte), soll Caesar nach der Schlacht in Zela in Kleinasien gesagt haben. Ähnlich euphorisch werden sicher viele neu gewählte Bundestagsabgeordnete am Abend des 24. September sein, besonders die der AfD. „O tempora o mores“, (Ihr Zeiten, ihr Sitten), würde Franz Josef Strauß rufen, denn sein Diktum, daß es rechts neben der CDU/CSU keine demokratisch legitimierte Partei geben dürfe, wäre ad absurdum geführt.

Für die Abgeordneten der neuen Fraktion wird nach der Wahlparty indes kein Anlaß für einen Triumphzug bestehen – vor allem weil die anderen Fraktionen ihnen das Leben schwermachen dürften. Fragen, welchen Fraktionssaal die AfD im Reichstag bekommt und wo die Abgeordneten im Plenarsaal sitzen werden (niemand will sie neben sich haben), scheinen noch lösbar im Vergleich zu anderen Schwierigkeiten. Die fangen schon damit an, daß die Bundestagsverwaltung laut Presseberichten für die Fraktionsvorbereitungsgruppe der AfD bisher nicht erreichbar ist. Hilfe hat die neue Fraktion daher nicht zu erwarten.

Ohne Konstituierung, keine Mitarbeiter

Dabei ist ihre schnelle Konstituierung so wichtig, da die Fraktion eine rechtsfähige Körperschaft darstellt, die Verträge schließen und Mitarbeiter einstellen kann. Es wird davon ausgegangen, daß die neue AfD-Fraktion sowie deren Abgeordnete rund 300 Mitarbeiter einstellen können. Angesichts einer weitgehend mit SPD-Parteigängern besetzten Bundestagsverwaltung dürfte es sachliche Unterstützung nur auf Sparflamme geben.

Schon jetzt heißt es, daß die Büros von ehemaligen Abgeordneten, die Platz für die neue Fraktion machen müssen, praktisch in letzter Minute geräumt würden, um den Beginn der Arbeitsfähigkeit zu verzögern. Die Vergabe von parlamentarischen Ämtern dürfte das größte Problem werden. Die Chancen sind äußerst gering, daß es eine Mehrheit im Plenum für die Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten von der AfD geben wird, auch wenn die heutige Geschäftsordnung der Fraktion einen solchen zubilligt.

Die nächsten Jahre werden nicht einfach

Daß die Geschäftsordnung gleich zu Beginn der ersten Sitzung geändert wird, wäre keine neue Erfahrung. Auf Äußerungen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht, man werde den AfD-Abgeordneten „keinen Anlaß geben, sich als Opfer oder Märtyrer zu präsentieren“, sollte man nicht viel geben.

Auch gibt es Hinweise, daß die AfD, wenn sie im Falle einer Großen Koalition stärkste Oppositionsfraktion werden sollte, um den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuß gebracht werden soll, der traditionell der stärksten Oppositionsfraktion zusteht. Daß die anderen Parteien mit der Tradition brechen könnten, sollte niemanden wundern. Schließlich wurde schon vor der Wahl durch eine Änderung der Geschäftsordnung ausgeschlossen, daß die AfD mit Wilhelm von Gottberg den Alterspräsidenten stellen kann.

Für die AfD-Abgeordneten werden die nächsten Jahre alles andere als einfach werden, da es ständig, wie Caesar schon wußte, adverso flumine (gegen den Strom) gehen wird.

JF 38/17

Blick in die Kuppel des Reichstages Foto: picture alliance

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