Deutschland · Gericht erlaubt Abschiebungen nach Afghanistan Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat im Fall eines abgelehnten Asylbewerbers aus Afghanistan bestätigt, daß in seinem Heimatland keine generelle Bedrohung für jeden Rückkehrer bestehe. Auch nach dem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul Ende Mai sei die Bedrohungslage „in den einzelnen Provinzen stark unterschiedlich“.
Ausland · Tessiner Nationalrat Cassis in den Bundesrat gewählt Der Tessiner FDP-Politiker Ignazio Cassis ist vom Nationalrat zum neuen Schweizer Bundesrat gewählt worden. Er ist damit seit dem Ausscheiden von Alt-Bundesrat Flavio Cotti 1999 der erste Politiker aus der italienischsprachigen Schweiz, der in dem Siebener-Gremium Platz nehmen wird.
Deutschland · Allensbach-Institut: AfD darf auf zweistelliges Ergebnis hoffen Wenige Tage vor der Bundestagswahl prophezeit auch das Meinungsforschungsinstitut Allensbach der AfD ein zweistelliges Ergebnis. Der Umfrage zufolge erhielte die AfD zehn Prozent. Eine Verbesserung um zwei Prozentpunkte verglichen mit der Umfrage vor zwei Wochen. Damit läge sie knapp hinter der FDP, die auf 11 Prozent käme (+1 Prozent).
Deutschland · Vergewaltiger waren polizeibekannt Nach der Vergewaltigung eines 16 Jahre alten Mädchens im Landkreis München durch eine Gruppe von drei Afghanen sind neue Details bekannt geworden. Demnach waren alle drei Täter bereits zuvor straffällig geworden.
Deutschland · Gegen den Strom Am Abend des 24. September werden viele neu gewählte Bundestagsabgeordnete euphorisch sein, besonders die der AfD. Doch für die Abgeordneten der neuen Fraktion wird nach der Wahlparty indes kein Anlaß für einen Triumphzug bestehen – vor allem weil die anderen Fraktionen ihnen das Leben schwermachen dürften. Das beginnt schon beim Einzug in die Büros.
