BERLIN. Der Bundeswehrverband hat einen drastischen Warnruf an die zukünftige Bundesregierung gerichtet. Der Zustand der Bundeswehr sei kritisch, heißt es in einer Erklärung der 20. Hauptversammlung des Verbands. Die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte müsse durch die zukünftige Regierung wieder hergestellt werden.
„Um Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die politische Führung zu erhalten, müssen in einem Koalitionsvertrag nicht nur abstrakte Ziele, sondern vor allem konkrete Maßnahmen beschrieben werden, die der materiellen und personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr dienen“, forderten die Delegierten von den Unterhändlern der möglichen Jamaika-Koalition.
Aktuell stehe „die kleinste Bundeswehr seit ihrem Bestehen den größten Herausforderungen ihrer Geschichte gegenüber“. Zwischen politischem Anspruch und Wirklichkeit lägen jedoch Lichtjahre. Würden die Ursachen der Misere nicht schnellstens beseitigt, drohe „eine langfristige Schwächung gesamtstaatlicher Sicherheitsvorsorge“.
Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Lage
In seiner Erklärung listet der Verband 17 Maßnahmen, die in unmittelbarer Zukunft umgesetzt werden sollen. Dazu gehören neben den Ausgaben für Material und mehr Personal unter anderem eine Anpassung des Besoldungs- und Zulagenwesens sowie eine Modernisierung des Dienst- und Laufbahnrechts.
Auch die Unterbringung der Soldaten müsse verbessert werden. Gleichzeitig solle die Innere Führung als Quelle des Selbstverständnisses und der Führungskultur der Bundeswehr gestärkt werden.
Der Bundeswehrverband ist eine Interessenvertretung von aktiven und ehemaligen Soldaten, Beamten und Arbeitnehmern der Bundeswehr. Er hat nach eigenen Angaben rund 200.000 Mitglieder. (ha)
