Deutschland · Weidel will nicht für AfD-Bundesvorstand kandidieren Die Fraktionschefin der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat angekündigt, sich nicht für ein Amt im Bundesvorstand auf dem kommenden Parteitag der AfD in Hannover zu bewerben. Sie wolle sich statt dessen auf den Aufbau der Fraktion konzentrieren. Unterdessen gab Parteichef Jörg Meuthen bekannt, sein Mandat im Landtag von Baden-Württemberg zum Ende des Jahres niederzulegen.
Deutschland · Einwandererschüler kosten jährlich 4,5 Milliarden Euro Neben dem geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen, gerät jetzt ein weiterer milliardenschwerer Kostenpunkt in den Fokus. Schüler aus Einwandererfamilien verursachen in Deutschland Kosten von 4,5 Milliarden Euro pro Jahr, heißt es in einer Studie des Bildungsforschers Klaus Klemm. Dies sei mehr als die neue Bundesregierung im ersten der kommenden vier Haushalte für Bildung zusätzlich ausgeben will.
Kommentar · Ganztagsbetreuung: Als Option ja, als Pflicht nein Die Jamaika-Unterhändler haben sich auf einen Rechtsanspruch für Ganztagsbetreuung an Grundschulen verständigt. Als Wahlmöglichkeit mag das für viele Eltern eine Option sein. Die Ganztagsbetreuung sollte aber keinesfalls Pflicht werden. Ein Kommentar von Jürgen Liminski.
Deutschland · Bundeswehrverband warnt vor kritischem Zustand der Armee Zu wenige Fahrzeuge, kaum einsatzbereite Hubschrauber, Flugzeuge und Schiffe sowie eine unzureichende Ersatzteillage – die Bundeswehr ist „nur bedingt einsatzbereit“, heißt es seitens des Deutschen Bundeswehrverbands. Zwischen politischem Anspruch und Wirklichkeit lägen Lichtjahre. In einem Maßnahmenkatalog fordert der Verband nun ein Umdenken.
Deutschland · Weitere Städte in Niedersachsen stoppen Flüchtlingsaufnahme Nach Salzgitter nun auch Delmenhorst und Wilhelmshaven: Die niedersächsischen Städte nehmen vorerst keine Flüchtlinge mehr auf. Die kommunalen Ausländerbehörden seien angewiesen worden, künftig in die Aufenthaltserlaubnis von Asylsuchenden eine Zuzugsbeschränkung für die drei Städte als verbindliche Nebenbestimmung aufzunehmen.
Gesellschaft · SPD-Gleichstellungsexpertin verirrt sich im Gender-Wald Was war das doch für eine unkomplizierte Welt als die Menschheit noch aus Männlein und Weiblein bestand und jeder auch wußte, durch welche Tür er gehen mußte, wenn er auf dem stillen Örtchen sein natürliches Bedürfnis erledigen wollte. Doch heute, in Zeiten von Gender-Gaga und Intersexuellen-Toiletten, ist die Lage etwas vertrackter. Da kann auch einer Expertin schon mal schwindlig werden.
Deutschland · AfD lehnt Denkmal für polnische NS-Opfer ab Der stellvertretende AfD-Fraktionschef im Bundestag, Peter Felser, hat sich gegen ein Denkmal für polnische Opfer des Nationalsozialismus in Berlin ausgesprochen. Ihrer werde „bereits ausreichend und angemessen anderweitig gedacht“, sagte Felser. Hintergrund ist eine Initiative der beiden ehemaligen Bundestagspräsidenten Rita Süßmuth (CDU) und Wolfgang Thierse (SPD).
Kommentar · Von „Reichsbürgern“ und Geisterjägern Geisterseher haben es auch nicht leicht. Auf Schritt und Tritt wähnen sie Dämonen und finstere Mächte am Werk. Für derart Besessene ist eine Halle nicht einfach eine Halle und ein Vermieter nicht einfach ein Vermieter, sie müssen auf Schritt und Tritt zwanghaft böse Geister wittern. Wie die Antifa im sachsen-anhaltinischen Helbra.
