Von EKR zur EFDD

Von Storch wechselt Fraktion im EU-Parlament

BRÜSSEL. Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch ist aus der Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR) im Europäischen Parlament ausgetreten. Künftig werde sie statt dessen der Fraktion „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD) um den britischen EU-Kritiker und UKIP-Chef Nigel Farage angehören, teilte die Europaabgeordnete am Freitag mit.

„Ich bin sicher, in der EFDD ein passendes politisches Umfeld gefunden zu haben, aus dem heraus ich meine politische Arbeit bestmöglich gestalten kann. Uns verbindet unser Eintreten für eine freiheitliche Wirtschaftspolitik, Bürgerrechte, direkte Demokratie und Souveränität der Mitgliedstaaten“, sagte sie.

Pretzell will Basis entscheiden lassen

Ihren überraschenden Austritt aus der EKR-Fraktion begründete von Storch mit dem Versuch der Fraktionsführung, sie und den zweiten AfD-Europaabgeordneten Marcus Pretzell vor den drei Landtagswahlen am 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt aus der Fraktion zu drängen.

„Der Fraktionsvorsitzende Syed Kamall hat inzwischen auch begonnen, mir meine Ausschußmitgliedschaften streitig zu machen“, ergänzte von Storch. Die bisher vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Fraktionsführung sei durch diese Vorfälle irreparabel beschädigt worden.

Pretzell will dagegen anders als von Storch vorerst in der EKR-Fraktion bleiben. „Ich werde einen anderen Weg gehen und die Entscheidung dem Bundesparteitag Ende April überlassen“, sagte Pretzell der JUNGEN FREIHEIT. „Am Ende kommt es darauf an, die Partei bei dieser Entscheidung mitzunehmen. Die Mitglieder sollten den Europaabgeordneten eine Fraktion empfehlen.“

Möglich wäre auch Fraktion mit FPÖ und Front National

Es gebe abseits der EKR-Fraktion drei Möglichkeiten: „Entweder werden wir Mitglied in der EFDD, der ENF oder wir werden fraktionslos.“ Der ENF-Fraktion („Europa der Nationen und der Freiheit“) gehören unter anderem die FPÖ und der Front National an.

Beatrix von Storch ist mit ihrem Austritt aus der EKR-Fraktion einem möglichen Ausschluß zuvorgekommen. An kommenden Dienstag wollte die Fraktion darüber entscheiden, ob von Storch und Pretzell Mitglied bleiben dürfen. „Die Chancen, die Abstimmung in der EKR zu gewinnen, sind für mich nun gesunken“, sagte Pretzell. (ms)

AfD-Europaabgeordnete und Bundes-Vize Beatrix von Storch Foto: picture alliance

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