BERLIN. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat vor einer Unterwanderung deutscher Parteien durch radikale Moslems gewarnt. „Informationen deuten darauf hin, daß radikalmuslimische Verbände gezielt unsere demokratischen Parteien unterwandern, leider auch die CDU“, sagte sie der Huffington Post.
„Ditib, die Grauen Wölfe, Milli Görüs, UETD und andere schicken vor allem junge Muslime in die Parteien“, mahnte die CDU-Politikerin. Dort versuchten sie, Schritt für Schritt an Einfluß zu gewinnen. „Leider vergißt man zu fragen, warum sich seit geraumer Zeit immer mehr junge Muslime für die Parteien interessieren.“
Steinbach zeigte sich beunruhigt, „daß das Bewußtsein für diese Gefahr der Unterwanderung auch in der CDU nicht ausgeprägt genug ist“. Mittlerweile sei bereits bekannt, daß CDU-Mitglieder mit den türkischen Grauen Wölfen sympathisierten.
Anti-Scharia-Klausel gefordert
Sie forderte deswegen, moslemische Neumitglieder müßten eine Anti-Scharia-Erklärung unterzeichnen. „Sie müssen mit ihrer Unterschrift versichern, daß die Scharia nicht über dem Grundgesetz steht und sie keiner Organisationen angehören, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.“
Sollten islamistisch geprägte Mitglieder innerhalb der CDU an Einfluß gewinnen, werde dies „nicht nur die CDU elementar verändern, sondern mittelfristig unser Land“, gab Steinbach zu bedenken.
Hintergrund der Äußerungen sind Warnungen des CDU-Einwanderernetzwerkes „Union der Vielfalt“ vor einer Unterwanderung der Partei durch Anhänger der türkischen Regierung. Die Union werde derzeit von „türkischen Nationalisten und Erdogan-Lobbyisten infiltriert“.
Auch der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) mahnte seine Partei zur Vorsicht:
Hoffentlich erkennt man jetzt endlich, dass die #doppelte Staatsbürgerschaft ein großer politischer Fehler ist! https://t.co/QBExgPPdrY
— Hans-Peter Friedrich (@HPFriedrichCSU) 4. August 2016
(ho)
